Amts Gerichte

Seit wann ist kakographie denn lehrgeldprflichtig!?

demnächst muss auch der Hersteller des Likörs "Sechsämtertropfen" Repressalien fürchten!?

die Masche mit 0190 Nummern ist einerseits fies, andererseits aber geistreich. wenn es so wäre, dass sowieso nur streitsüchtige Leute, die es bequem haben wollen und heftig ueber einen Nachbarn der soeben einen 10cm zu hohen Gartenzaun aufgestellt hat schnaufen, über obskure Nummern sich zum "Jüngsten Gericht" durchfragen wollen um diesem eins auf den Deckel zu geben, dann haette die geschilderte Masche aber auch einen grossen Vorteil für die Arbeitsfähigkeit der Verwaltungen: nämlich diese fernzuhalten.

In meiner Stadt gabs mal eine Kneipe, die 100 meter vom Rathaus entfernt lag und sich "Kulturamt" nannte. Die Stadt versuchte das zu verbieten, aber das Gericht stellte fest: es handelt sich bei Kulturamt um keine geschützte Bezeichnung!

Mit den Sechsämtertropfen dürfte es genauso sein, und wegen der "Amtsleitung" in Nebenstellenanlagen macht sich auch keiner einen Kopf. es laufen auch immer wieder witzbolde mit nem T-Shirt herum wo Polizei draufsteht, ohne zur wirklichen P. zu gehören - da wurde angeblich auch schon festgestellt dass das nicht verboten ist.

"verbieten verboten"

cu

Benutzer flabbergaster schrieb:

Wohl kaum. 'Amt' oder 'Ämter' ist viel allgemeiner, denn das Wort Amt kann auch anders als im Sinn einer staatlichen Behörde gebraucht werden (z.B. in der Kirche!).

Aus gutem Grund haben die geistreichen Namenserfinder die eindeutige Bezeichnung 'Amtsgericht' vermieden. Aber die Namensähnlichkeit ist (zu) groß, und es ist wohl eindeutig die Absicht da, die Kunden in die Irre zu führen. Wer dagegen eine Kneipe 'Kulturamt' nennt, hofft wohl kaum auf Kunden, die versehentlich da reingehen und Umsatz machen, weil sie meinen, sie seien eigentlich bei einer Behörde.


Ja, aber wenn sie dann auch noch aussehen wie ein Polizist, dann wird's schon komplizierter. Die Frage ist doch, ob die Gefahr einer Verwechslung vorliegt und ob die Verwechslung sogar gewollt ist. Das ist ja - nach den vorliegenden Informationen - bei dem diskutierten Fall eindeutig so (man beachte auch die Ansage mit der angeblich überlasteten Telefonzentrale), und man möchte ja nicht nur Verwirrung stiften, sondern den Leuten das Geld aus der Tasche ziehen.

>Wohl kaum. 'Amt' oder 'Ämter' ist viel allgemeiner, denn das Wort Amt kann auch anders als im Sinn einer staatlichen Behörde gebraucht werden (z.B. in der Kirche!).

Pfarramt? oder 'Hochamt' im SInn von 'Messe lesen', wo man schon grübeln muss was daran amtlich ist?

>'...die Absicht da, die Kunden in die Irre zu führen'
Ich finde, dass der 'Verlust' speziell dieser 0190 - Dienste für das Land kein allzugroßer Schaden wäre. Aber ob die Absicht der Irreführung wirklich nachgewiesen werden kann?

Immerhin gibts noch jede Menge Einträge mit 'Rathaus' und 'Bürgerhilfsstelle' aus demselben fragwürdigen Anbieterkreis, worüber auch in den Medien berichtet wurde.

Nachdem nichts hiergegen rechtlich unternommen werden konnte, scheinen die Anbieter immer frecher geworden zu sein. Geht der Krug solange bis er bricht zum Brunnen?

'Geld aus der Tasche ziehen':
das ist ja per se nicht wettbewerbswidrig. Die Frage ist nur,
ob ein wirklicher Irrtum erregt wurde, ob hoheitliche Funktionen angemasst wurden, indem *überhaupt* nicht zu einer zustaendigen Stelle vermittelt wurde, oder ob diese Vermittlung zumindest prinzipiell verfügbar war.

Du kannst dich ja auch über einen 118xy - Anbieter zu einem horrenden Preis über deine örtlich zustaendige Behörde informieren lassen und für einen 0190-vergleichbaren Minutenpreis weitervermitteln lassen. Wo ist da der Unterschied?

Es ist ja erstmal nur eine 'einstweilige Verfügung' (oder heisst sowas im Zivilrecht 'Anordnung'?) ergangen,
die Hauptsache muss auch noch durch.

cu.

Benutzer flabbergaster schrieb:


ezc hat schon ganz Recht mit dem, was er geschrieben hat. Es wäre eher naiv, anzunehmen, dass eine Irreführung *nicht* beabsichtigt war. Denn nur eine eindeutige Bezeichnung, z. B. in Form von "0190-Info" würde diesen Verdacht ausräumen.



Macht das die Sache besser? Nepp bleibt Nepp, egal, wie viele Anbieter auf den gleichen Zug springen.



Nicht das Geld aus der Tasche ziehen ist wettbewerbswidrig, sondern der Umstand, dass nicht deutlich gemacht wurde, auf eine 0190-Nummer zu verweisen, so dass der Anrufer erst denkt, es würde sich um eine normale Rufnummer handeln. Da ist es ganz egal, ob zu einer zuständigen Stelle vermittelt wird oder nicht.



S. o. Das ist in dieser Form einfach Nepp.



Ich hoffe, dass die Klage Wirkung zeigt.

Martin

IST verboten. Seitdem steht poilzei oder pozilei statt polizei drauf. aber wegen der farbe assoziiert dein gehirn zuerst polizei.

-tim!

Benutzer knuddeltim schrieb:

http://dejure.org/gesetze/rechtsprechung/gruener_Kapuzenpulli_mit_Aufschrift__Polizei_.html

dazu entsprechend 132a stgb:

(1) Wer unbefugt

[...]

4. inländische oder ausländische Uniformen, Amtskleidungen oder Amtsabzeichen trägt,

da ein solches T-Shirt keine Uniform ist, ist es nicht nach 132a Stgb strafbar

Benutzer bobhund schrieb:

Nein, horscht mal, nicht doch über Falschtipper lästern,
der Trick dahinter ist doch ein ganz anderer:

Nicht die Falschschreiber, die Sternchen-Nutzer sind gemeint. 'Amts*' bringt nämlich überall diesen Eintrag an die erste Stelle, weil ja dann ein Leerzeichen folgt! Klaro?

Übrigens immer noch 64 Einträge bei der DTAG und ihrer www.teleauskunft.de - probierts mal aus.

Aber für das viele Geld sind die ja schließlich 24 Stunden erreichbar! lol

Weiß jemand, was das '(Kul.)' im Namen soll?

Benutzer DeeEssEll schrieb:


Kulinarisch?

MfG
Steffen

Benutzer zbsi schrieb:

Weil die sich von dem vielen Abzock-Geld so gutes Essen leisten können?

Gruß
DeeEssEll