Benutzer DanielStevens schrieb:
So langsam wird es aber SEHR albern mit diesen Patentrechtsverletzungen. Und wer ist im Endeffekt der Leidtragende ? Der Kunde !
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Wobei ich mich frage, was da eigentlich patentiert wurde. offenbar die Idee, per GAP Nachrichten zu verschicken, die wiederum ein Protokoll nach einem anderen Standard darstellen.
Also das, was z.B. im ISO/OSI-Schichtenmodell für Netzwerke beschrieben wird, konkret auf Mobiltelefone, GAP und evtl. noch zu erfindende Protokolle (in der Patentschrift CAP genannt) angewandt. Und es gibt die zusätzliche Idee, dass diese Nachrichten so übertragen werden, dass der Nutzer sie nicht hören kann (das Teil muss nicht klingeln? oder geht es um Übertragung während eines Telefonats?). Wobei die Möglichkeit, solche stummen Nachrichten zu übertragen, nicht Teil des Patents ist (das hat schon jemand anders erfunden).
Und natürlich ist die Idee, entsprechende Hardware zu bauen, auch Teil des Patents.
Soweit das, was ich bei der Lektüre des Patents verstanden habe. Die Erfindungshöhe entspricht der Idee, Hunde in einem Kinderwagen zu transportieren - darf die auch patentiert werden?
Verklagt jetzt demnächst auch der Backtreff den REWE-Bäcker weil deren Brötchen zuerst oval waren ? Herrje...
Nur, wenn es ein Patent gibt, dass die Erfindung von ovalen Brötchen schützt, sonst gibt es dafür keine Grundlage. Das heißt, findige Juristen finden auch außerhalb des Patentrechts einen Grund zum Klagen, hier wurde ja schon eine entsprechende Brötchenklage erwähnt.