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auf hoher See und vor deutschen Gerichten...


21.05.2006 19:13 - Gestartet von florian29
Das hätte auch anders ausgehen können!
Ich erinnere mich an einen Rechtsstreit, der schon mindestens 10 Jahre zurückliegt. Da klagte der Parfümhersteller 4711 gegen ein Taxiunternehmen, das mit seiner (tatsächlichen) Telefonnummer warb, die der genannten Marke ähnlich war, ich glaube 7411 oder so ähnlich. Jetzt ratet mal: 4711 hatte den Rechtsstreit gewonnen, das Taxiunternehmen musste die Kosten des Gerichtsverfahrens bezahlen und seine Telefonnummer abändern lassen.
Muss ich noch mehr hierzu kommentieren?
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[1] Kai Petzke antwortet auf florian29
21.05.2006 19:55
Benutzer florian29 schrieb:
Jetzt ratet mal: 4711 hatte den Rechtsstreit gewonnen, das Taxiunternehmen musste die Kosten des Gerichtsverfahrens bezahlen und seine Telefonnummer abändern lassen.
Muss ich noch mehr hierzu kommentieren?

Auch Richter sind Menschen, also fehlbar. Allerdings kenne ich die Details des von Dir zitierten 4711-Urteils nicht. Soweit damals weitere Teile dieser Marke benutzt worden sind, etwa auch die Gestaltung der Ziffern usw., könnte aber tatsächlich ein Markenmissbrauch vorliegen.


Kai
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[1.1] florian29 antwortet auf Kai Petzke
21.05.2006 21:59
Oh! Der Chef persönlich antwortet auf mein Posting. Ich fühle mich geehrt ;)
Also "zitiert" habe ich das Urteil ja nun nicht direkt. Ich erinnere mich aber, dass es damals in dieser Sendung "Wie bitte?" ganz groß aufgezogen wurde. Aber um ähnliche Gestaltung und Schriftzüge der Nummer ging es glaube ich nicht, sondern um den ähnlichen "Klang" der beiden "Nummern". Wohlgemerkt handelte es sich aber um völlig verschiedene Produkte...
Ich gebe dir allerdings in dem Hinweis recht, dass Richter nicht unfehlbar sind. Meine versteckte Kritik bezog sich auch mehr darauf, wie leicht es gerade für etablierte Firmen ist, kleineren Firmen oder gar Privatpersonen eine Menge Ärger durch die juristischen Fallstricke zu drehen.