EU-Kommission fördert Breitbandinternet auf dem Land

Die EU-Kommission will schnelle Internetzugänge für Privathaushalte insbesondere in ländlichen Regionen fördern. Unter dem Motto "Breitbandzugang für alle" stellte die EU-Behörde heute eine entsprechende Strategie bis 2010 vor. "Die Nutzung des Breitbandes für Internetdienste, Video on Demand oder E-Government bietet ein großes Potenzial für Wachstum und Arbeitsplätze auch in strukturschwachen Regionen der EU", sagte Medienkommissarin Viviane Reding.

Die schwache Nachfrage aufgrund einer geringen Bevölkerungsdichte und großer Entfernungen sowie eine geringe Kapitalrendite könnten kommerzielle Anbieter von Investitionen in ländlichen Gebieten abschrecken. Daher empfiehlt die Kommission öffentlich-private Partnerschaften für die Einführung von Breitbandtechnologien. Dazu könnten auch EU-Gelder beispielsweise von den Strukturfonds oder andere Fördermittel der Gemeinschaft zur Verfügung gestellt werden.

EU-Wettbewerbskommissarin Neeli Kroes warnte in diesem Zusammenhang vor wettbewerbswidrigem Verhalten der Anbieter und illegalen Beihilfen für die Einführung von Hochgeschwindigkeitsnetzen. Unter bestimmten Voraussetzungen könnten staatliche Beihilfen die Einführung des Breitbands stimulieren, sagte Kroes. Generell seien Staatsbeihilfen aber nicht der richtige Lösungsansatz. Daher werde die EU-Behörde das Kartellrecht anwenden, um den Zugang Dritter zur Breitbandinfrastruktur zu garantieren.

"Es gibt dominante Marktteilnehmer, die ihre Macht ausnutzen, um Mitbewerber vom Breitbandzugang fernzuhalten", sagte die Wettbewerbskommissarin. Die Kommission wolle daher keine Telekom-Unternehmen vom Beihilfe- und Wettbewerbsrecht freistellen, die in Hochgeschwindigkeitsnetze investieren. Kroes erwähnte dabei auch die Deutsche Telekom, die ihre Investitionen in das geplante VDSL-Netz teilweise von einer Freistellung von der Regulierung abhängig macht.