Sendo-Handys droht Verkaufsstopp

Der schwedische Mobilfunkausrüster Ericsson hat den britischen Handy-Hersteller Sendo wegen Patentverletzungen in mehreren Ländern verklagt. Die Handy-Modelle des britischen Unternehmens verletzten Patente, die Ericcson an GSM- und GPRS-Technologien halte, teilte Ericsson heute in Stockholm mit. Mit der Klage will das Unternehmen eine Einstweilige Verfügung gegen den weiteren Verkauf der Handys erreichen.

Die Sendo Holdings PLC hat inzwischen bei der Europäischen Kommission Beschwerde gegen Ericsson wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens und Missbrauchs von Lizensierungs-Regeln eingelegt. Wie das Unternehmen heute mitteilte, beziehen sich die bei der Behörde eingereichten Dokumente auf eine unfaire Ausnutzung der IPR-Richtlinie (Intellectual Property Right) des European Telecommunications Standards Institute (ETSI). Der Vorwurf betrifft mehrere IPR-Inhaber, darunter auch Ericsson. Das Verhalten dieser Unternehmen widerspreche Artikeln des EG-Vertrages.

Nach Ansicht von Sendo strebt Ericsson danach, seine Patente an Dritte auf einer "unfairen, wettbewerbswidrigen, missbräuchlichen und diskriminierenden Basis zu lizenzieren. Das führe zur Berechnung von unangemessen hohen Lizenzgebühren. In Kombination mit den Lizenzgebühren anderer Patentinhaber resultiere daraus die Kumulation überhöhter Lizenzgebühren." Der Wettbewerb werde so eingeschränkt, weil ein effektives Wirtschaften für neue Marktteilnehmer unmöglich gemacht werde.

Zuletzt war Sendo vor rund zwei Jahren in die Schlagzeilen geraten, als das Unternehmen sich mit seinem ehemaligen Partner Microsoft überwarf und vor Gericht ging. Beide Unternehmen warfen sich gegenseitig Täuschung, Patent-Verletzungen sowie Spionage von Unternehmensgeheimnissen vor. Ursprünglich wollten die Unternehmen ein Handy mit Microsoft-Betriebssystem auf den Markt bringen. Kurz vor Auslieferung wechselte Sendo zum Marktführer Nokia. Mit Microsoft einigte sich Sendo schließlich außergerichtlich.