RegTP veröffentlicht Verstöße gegen Mehrwertdienstegesetz
Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat heute auf ihrer Internetseite eine Tabelle mit aktuellen Maßnahmen bei Verstößen gegen das Mehrwertdienstegesetz (MWDG) veröffentlicht. Dabei handelt es sich nicht nur um Verstöße durch Dialer, sondern auch um die rechtswidrige Nutzung von 0190er- und 0900er-Rufnummern für Angebote über Telefon oder Fax. Verbraucher können anhand der Tabelle prüfen, ob sie für genutzte Dienste zahlen müssen oder nicht.
Laut RegTP sind die meisten Verfehlungen im Internet festzustellen, etwa beim Angebot von nicht registrierten oder nicht gesetzeskonformen Dialern sowie bei kostenpflichtigen Dialern, die falsche Rufnummerngassen nutzen. Bei der Telefonie lägen die meisten Verstöße bei der Überschreitung der Preisobergrenze und fehlender Preisansage.
Ist der RegTP bekannt, dass eine 0190er- oder 0900er-Nummer rechtswidrig genutzt wird, kann sie die Abschaltung der Rufnummer anordnen, die Rufnummer entziehen oder die Rechnungslegung bzw. das Inkasso untersagen. "Die angeordneten Maßnahmen zeigen, dass wir unsere Aufgabe, den Missbrauch von Mehrwertdiensterufnummern zu bekämpfen, ernst nehmen," sagt Matthias Kurth, Präsident der RegTP. Durch entsprechende Markierungen in der Tabelle können Verbraucher und Telekommunikationsunternehmen leicht feststellen, ob eine Zahlungspflicht besteht."
Die Tabelle mit den Maßnahmen der Behörde ist im Internet auf einer Webseite [Link entfernt] unter dem Punkt "Missbrauch Mehrwertdienste/Dialer/Suchmaschinen" mit dem Titel "Maßnahmen gegen Rufnummernmissbrauch" zu finden. Jüngster Fall in der Aufstellung ist der Entzug von Registrierungen und Anträgen der Firma Global Netcom GmbH.
Abgerechnete Dialer können mit der Datenbank der Regulierungsbehörde aufgespürt werden. Durch Eingabe der kompletten Telefonnummer kann dort nach dem Anwahlprogramm gesucht werden. Wie Sie sich vor dieser digitalen Abzocke schützen können, erfahren Sie auf unseren eigens eingerichteten Infoseiten.