mobilcom spekuliert auf Rückerstattung der UMTS-Milliarden

Das Büdelsdorfer Mobilfunkunternehmen mobilcom hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, einen Großteil der Milliarden für seine UMTS-Lizenz vom Staat zurück zu bekommen. Laut einer Vorabmeldung der WirtschaftsWoche lässt der Mobilfunkdienstleister gerade von Verwaltungsrechtlern prüfen, ob die Vergabe der UMTS-Lizenz als Verwaltungsakt angesehen werden kann. In diesem Fall stünde dem Unternehmen eine anteilige Rückerstattung zu.

"Wir haben die Lizenz mit einer Laufzeit von 20 Jahren für 8,5 Milliarden Euro erworben. Wenn wir sie jetzt, nach drei Jahren, zurückgeben, könnten wir 85 Prozent des Preises zurückfordern", sagt mobilcom-Chef Thorsten Grenz im Interview mit der WirtschaftsWoche. Sollte mobilcom Recht bekommen, müssten über sieben Milliarden Euro aus dem Staatshaushalt an das Unternehmen gezahlt werden. Grenz: "Da tickt eine Bombe. Vieles deutet auf einen Vergleich hin, der jahrelange Rechtsstreitigkeiten vermeidet."

mobilcom musste sein UMTS-Engagement im Zuge der Sanierung des Unternehmens aufgeben. Weil die an die Lizenz geknüpften Bedingungen - die Abdeckung von 25 Prozent der Bevölkerung mit UMTS-Diensten Ende dieses Jahres - nicht eingehalten können, muss das Unternehmen die Lizenz zurückgeben, das sehen die Lizenzbedingungen bisher so vor.