WAR: Kein Anlass für Abbau der Regulierung in der Telekommunikation

Auf dem deutschen Telekommunikationsmarkt besteht nach Ansicht des Wissenschaftlichen Arbeitskreises für Regulierungsfragen (WAR) kein funktionierender Wettbewerb. "Wir erkennen an, dass der Wettbewerb in Teilmärkten zwar erheblich zugenommen hat, sehen aber derzeit keinen Anlass für eine Novellierung des Telekommunikationsgesetzes", sagte der Vorsitzendes des Gremiums, Arnold Picot, heute in Bonn. Der Arbeitskreis berät die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) in Grundsatzfragen der Regulierung.

Damit widersprach der WAR dem Ergebnis einer Berliner Studie zur Lage des Wettbewerbs in der Branche. Anfang März dieses Jahres hatten mehrere Professoren festgestellt, dass der Wettbewerb in der Telekommunikation drei Jahre nach Marktöffnung inzwischen weitgehend selbsttragend sei und die Regulierung des Deutsche Telekom herunter gefahren werden könnte. Das hatte auch der Bonner Ex-Monopolist mehrfach gefordert.

Auch wenn der Wettbewerb inzwischen bemerkenswerte Fortschritte gemacht habe, sei eine nachlassende Dynamik festzustellen. Die Position der Wettbewerber im Markt schwäche sich ab, sagte Karl-Heinz Neumann, Mitglied des Arbeitskreises. Bis auf weiteres sollte deshalb die bisherige Regulierung fortgesetzt werden. Auch die Monopolkommission hatte sich dafür immer wieder stark gemacht.