Telekom erwirkt Einstweilige Verfügung gegen AOL

Die Deutsche Telekom hat eine Einstweilige Verfügung gegen AOL vor dem Hamburger Landesgericht erwirkt, die dem Unternehmen AOL heute zugestellt wurde. Dabei geht es um die Kundenbegrenzung zur Flatrate für 39 Mark auf nur 1000 Kunden pro Woche. AOL begründet diese Begrenzung auf der eigenen Homepage mit den Worten: "Zur Zeit ist es uns unter den Bedingungen der Deutschen Telekom nicht möglich, dieses Angebot auf über 1000 Flatrates pro Woche auszuweiten." In einer weiteren, sehr ausführlichen Erklärung heißt es: "Noch immer werden wir daran gehindert, unseren Kunden unbegrenzte Pauschaltarife anzubieten, da wir der Deutschen Telekom - die ein faktisches Monopol im Telefonortsnetz hat - die notwendige Ortsnetzvorleistung pro Minute bezahlen müssen. Damit aber wird dieser Tarif nicht nur für uns, sondern für alle Internetanbieter zu einem unkalkulierbaren Risiko, das andere Anbieter sogar bereits in die Pleite zwang."

Herr Domagala, Pressesprecher der Deutschen Telekom, erklärte gegenüber teltarif.de, dass sich die einstweilige Verfügung nicht gegen die Tarife von AOL richtet, sondern lediglich gegen bestimmte Textpassagen, die auf der Homepage von AOL zur Begründung der Begrenzung genannt werden. "In Deutschland gibt es sehr wohl eine Großhandelsflatrate, nur wird hierbei von den Unternehmen verlangt, ein gewisses unternehmerisches Risiko einzugehen. Wenn AOL nicht in der Lage ist, durch diese Großhandelspauschale eine Flatrate anzubieten, sollten sie ihre eigene Unternehmensstruktur überprüfen." Auf die öffentliche Diskussion, die AOL derzeit führt, sagte Domagala, dass diese für AOL vieleicht ausreicht, "um vor dem amerikanischen Mutterkonzern die eigene Erfolglosigkeit zu begründen. Für ein erfolgreiches deutsches Marktangebot reicht das nicht."

Laut Pressesprecher von AOL, Herr Jens Nordlohne, ist die Verfügung bei AOL noch nicht eingetroffen. Zu den Vorwürfen, die die Telekom vorbringt, sagte er: "Wir bedauern, dass die Telekom wieder einmal die für Deutschland so wichtige Diskussion um bezahlbare pauschale Internetzugänge auf die juristische Ebene verlagert. Statt dessen sollte sie mitwirken, dass die Verbraucher endlich das Internet so nutzen können, wie die europäischen Nachbarn. Wir führen lieber eine gesellschaftliche statt juristrische Diskussion und möchten nach wie vor gemeinsam mit der Telekom zu einer konstruktiven Lösung kommen, die es allen Bevölkerungsschichten erlaubt, das Internet zu bezahlbaren Pauschaltarifen zu nutzen."