Kommunen erhalten Zugriff auf Standortdaten von Mobilsendern

Die kommunalen Spitzenverbände - Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag sowie Deutscher Städte- und Gemeindebund - und die sechs Mobilfunknetzbetreiber E-Plus, Group 3G, Mannesmann Mobilfunk, MobilCom, T-Mobil und VIAG Interkom haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen beim Netzausbau geeinigt.

Nach der am 9. Juli 2001 unterschriebenen Vereinbarung sollen zukünftig die Kommunen Zugriff auf die aktuellen Standortdaten von Mobilfunksendeanlagen erhalten. Dies könnte in Zusammenarbeit mit der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) geschehen. Außerdem wollen die Netzbetreiber die Kommunen über Planungsvorhaben informieren und beim Bau neuer Sendeanlagen einbinden. Die kommunalen Spitzenverbände werden ihrerseits für eine verbesserte Information der Kommunen zu Fragen des Netzausbaus sorgen und empfehlen darüber hinaus den Kommunen, die Bereitstellung kommunaler Liegenschaften zu prüfen.

In der entsprechenden Pressemitteilung von T-Mobil heißt es: "Oberstes Ziel ist es, neue Standorte einvernehmlich mit den Kommunen zu realisieren, um so die notwendige Infrastruktur möglichst konfliktfrei auszubauen. Dabei sollen die Belange der Städte, Kreise und Gemeinden und die der Netzbetreiber aufeinander abgestimmt werden."

Die Netzbetreiber haben dazu eine Informationsoffensive gestartet, um die Akzeptanz bei den rund 13 500 Städten und Gemeinden sowie den 440 kreisfreien Städten und Landkreisen in Deutschland verbessern. Das von den Mobilfunknetzbetreibern gegründete Informationszentrum Mobilfunk (IZM) wird speziell für die Kommunen aufbereitete Informationsmaterialien bereitstellen, um "Ängste und Befürchtungen der Menschen durch Kooperation und Kommunikation abzubauen."