Greenpeace verliert gegen Ölmulti Elf im Streit um Domain-Namen

Im Konflikt mit dem Ölmulti Elf [Link entfernt] um die Nutzung einer Internet-Adresse hat die Umweltorganisation Greenpeace eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Berlin bestätigte am Dienstag eine einstweilige Verfügung, die der Ölkonzern im Januar gegen die irreführende Verwendung seines Markennamens erwirkt hatte. Greenpeace kündigte an, den Streit notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht zu tragen.

Auf der Internetseite www.oil-of-elf.de [Link entfernt] hatte Greenpeace seit Juli vergangenen Jahres die Zustände bei der Ölförderung in Russland angeprangert. Täglich sickere aus maroden Pipelines so viel Öl wie beim Tankerunfall der Exxon Valdez, hieß es. Bis zu einer endgültigen Entscheidung des Streits will Greenpeace die Informationen nun unter www.zensiert-durch-elf.de [Link entfernt] präsentieren.

Unter Berufung auf das Namensrecht hatte die TotalFinaElf Deutschland GmbH im Januar eine Verfügung erwirkt, die Greenpeace unter Androhung eines Bußgeldes die weitere Verwendung der Adresse für die eigene Homepage untersagt. Elf ist Hauptimporteur russischen Erdöls nach Deutschland.

"Die kritischen Berichte über die Geschäftspraktiken von Elf werden durch diese Entscheidung nicht untersagt", sagte eine Sprecherin des Gerichts. Der Sprecher der TotalFinaElf, Thomas Schalberger, begrüßte den Richterspruch: "Hier ging es nicht um die Meinungsfreiheit, sondern um den Schutz unseres Markennamens."