Luft?

Telekom-Regulierer Börnsen wechselt in die Wirtschaft

Zweiter Fall Bangemann? Dem Vize-Präsident werden Interessenkonflikte vorgehalten.
Von Ricarda Lossier

Der Vizepräsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, Arne Börnsen, wechselt zum Jahresende in die Wirtschaft - zur Unternehmensberatung A.T. Kearny in Düsseldorf. Das bestätigte der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete der Zeitung «Welt am Sonntag».

Börnsen hatte sein Amt bei der Behörde Anfang 1998 angetreten und besaß einen Vertrag über fünf Jahre. Von Anfang an gab es jedoch Streit mit dem Präsidenten der Regulierungsbehörde, Klaus-Dieter Scheurle. Während Scheurle in der Regel für einen harten Kurs gegen die Deutsche Telekom einstand, beurteilte Börnsen die Situation vollkommen anders und nahm die Telekom öfters in Schutz. Diese unterschiedlichen Ansichten führten schließlich zum Bruch.

Nach Darstellung der «Welt am Sonntag» gerät Börnsen mit dem Wechsel in einen Interessenkonflikt, weil die Firma A.T. Kearny auch Telekommunikationsunternehmen berate, für die Börnsen bei der Regulierungsbehörde zuständig war. So ist er an Entscheidungen über Lizenzen, Tarife und Frequenzen beteiligt gewesen. Wie das Blatt ferner berichtet, erstellte A.T. Kearny im vergangenen Jahr im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums ein Gutachten über die Organisationsstruktur der Regulierungsbehörde.

Im Sommer hatte der geplante Wechsel des deutschen EU-Kommissars Martin Bangemann zum spanischen Telefonkonzern Telefonica für Aufsehen gesorgt. Ihm wurde vorgeworfen, sich in einen Interessenkonflikt begeben zu haben, weil er in der EU-Kommission ebenfalls für den Bereich der Telekommunikation zuständig gewesen war. Nach einer Entscheidung von Telefonica wird Bangemann nun erst vom Juli kommenden Jahres an dem Vorstand des Unternehmens angehören.

Börnsen meinte in der «Welt am Sonntag», ein Vergleich mit dem Fall Bangemann sei "an den Haaren herbeigezogen". Über seine künftigen Bezüge wollte er sich nicht äußern. Bislang verdient Börnsen bei der Regulierungsbehörde monatlich etwa DM 15.000.