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"Qualitätsjournalismus" sieht bei "nano" so aus:


06.03.2018 12:45 - Gestartet von cassiel
https://www.youtube.com/watch?v=RwGvdp4KMdo
schon mit einfachem Wasser chemisch überfordert.

Was die Abstimmung über "No-Billag" in der Schweiz betrifft:
1. Es war keine Volksbefragung, sondern ein Volksentscheid. Das Volk hat entschieden und nicht irgendwelche Ministerkonferenzen, wie in Deutschland üblich.
2. Das Schweizer Stimmvolk hat sich mehrheitlich für die Beibehaltung der Zwangsgebühren ausgesprochen. Nicht mehr und nicht weniger. Es bleibt also - vorerst - alles so wie es ist. Dieses konservative Abstimmungsverhalten ist nicht ungewöhnlich.
3. Man bedenke bei der ganzen Lobhudelei über das Ergebnis, das war das gleiche Stimmvolk, das die Minarettinitiative und die Zuzugsstopinitiative angenommen hat. Und welche Reaktionen gav es darauf? Einmal gutes Volk, einmal schlechtes Volk?
4. Was echte (direkte, sachunmittelbare) Demokratie gar nicht braucht sind schlechte Verlierer und überhebliche Gewinner. Die Verlierer tun gut daran ihre Niederlage und das Mehrheitsvotum der Bürger zu akzeptieren. Und die Gewinner tun gut daran, zur Kenntnis zu nehmen, dass ein nicht unerheblicher Teil des Volkses mit den Zwangsgebühren, so wie sie derzeit sind, nicht einverstanden ist.
5. Nach der Abstimmung ist immer vor der (nächsten) Abstimmung. Meinungen können sich auch im Volk ändern. Das dauert nur seine Zeit, wie die wiederholten Abstimmungen in Kalifornien über die Todesstrafe zeigen. Die Demokratie rennt nicht, aber sie kommt schneller ans Ziel. In sofern war es vielleicht sogar eine heilsame Niederlage. Das Thema wurde zumindest einmal ernsthaft, sprich mit realpolitischen Folgen, öffentlich diskutiert. Es ist damit nicht vom Tisch, sondern vielleicht geht die Diskussion und die demokratische Meinungsbildung erst jetzt richtig los. Wer sich mit Zwangsgebühren finanziert, wird immer unter einem öffentlichen Rechtfertigungsdruck stehen, sowohl was die Höhe, als auch die sozial gerechte Erhebung und die Verteilung der Gelder angeht. Aus der Nummer kommt die Billag und die SRG, sowie alle anderen die am Tropf dieser Zwangsgebühren hängen nicht heraus. Wenn es hier nicht zu mehr Transparenz, mehr Gerechtigkeit und verantwortungsvollen Umgang kommt, dann kann sich die Meinung im Volk auch ändern.
6. Wie wäre wohl die Reaktion, insbesondere von ARD und ZDF gewesen, wenn das Schweizer Stimmvolk die Initiative angenommen hätte? Das war schließlich nicht unmöglich. So sicher können diese ihrer Sache also nicht sein. Sonst würden sie auch in Deutschland einen solchen Volksentscheid befürworten. Das wollen die "Qualitätsjournalisten" dann aber wohl doch lieber nicht. Da würde die doch schon das Muffensausen bekommen.
7. Nicht zuletzt, sollte man beachten, dass die Schweizer nicht nur über No-Billag abgestimmt haben, sondern über wieviele Vorlagen an einem der vier(!) Stimmsonntage die Schweizer jedes mal entscheiden. Das ist gelebte Demokratie und da kann sich Deutschland eine dicke Scheibe von abschneiden.