Abmahnung wegen 017x 1234xxx

??????????????????????????

Und wozu "BENUTZE" (?????) ich denn sonst eine "Telefon"-nummer wenn nicht um damit zu "TELEFONIEREN" ?????????????????

Benutzer borito schrieb:

!!!!!!!!!!

Na zum Beispiel auf Flyern, in Anleitungen, auf Werbung...

Damit kannst Du Dich dann ANRUFEN LASSEN... Dann telefonierst Du ja - oder? Alleine das Fehlen von abgehenden Verbindungen ist noch lange kein Beweis dafür, dass die TelefonNr still vor sich hinschlummert.
Lass mal Deiner Fantasie freien Lauf.
Nur eindimensionales Denken hilft da nicht.

Gruß
suppamack

Ich würde auf die Abmahnung mit einer Strafanzeige wegen versuchten Betruges reagieren.

Hier dürfte wohl das Gewohnheitsrecht voll greifen.

Max Mustermann kann letztendlich auch nicht geschützt werden.

peso

Benutzer suppamack schrieb:
>> Damit kannst Du Dich dann ANRUFEN LASSEN... Dann telefonierst
Na dann wollen wir das ganze doc hmal "mehrdimensional" aufschlüsseln:

Ich fragte nur:

Darauf antwortest Du mir:

RICHTIG !!!!!

Außerdem schreibst Du:


Ich habe in meiner "Eindimesionalität" nie nach abgehenden Verbindungen gefragt!!!!!!

Mir ging es ums "TELEFONIEREN". Und da hast Du in deinem ersten Beitrag geschrieben:



Also in meiner "eindimensionalen" Welt ist ANGERUFEN WERDEN und ANRUFEN beides TELEFONIEREN!
Aber das hast Du ja auch schon erkannt! Super!


Aber ich werde mich wieder in meine "eindimensionale" Welt verkrümeln, sonst bekomme ich vor lauter "Fantasie lauferei" einen "mehrdimensionalen" Lachkrampf!!!

Benutzer suppamack schrieb:

Markenschutz kann außer durch Eintragung auch durch Verkehrsgeltung entstehen. Dazu müsste das Zeichen allerdings als Unterscheidungszeichen für Produkte des Unternehmens im Wettbewerb genutzt worden sein. Zumindest ich habe noch nie gehört, dass die Rufnummer 0171-1234567 allgemein mit bestimmten Produkten des Unternehmens assoziiert wird. Deshalb gehe ich auch nicht davon aus, dass der Unterlassungsanspruch durchgeht.


Gemeint ist eine markenmäßige Benutzung, also zB eine TV-Werbung mit dieser Nummer für eine Hotline. Auf eine zweckgerichtete Benutzung der Nummer durch den Inhaber kommt es nicht an. Condomi muss zur Erlangung von Markenschutz auch nicht ihre Kondome benutzen; anderer Ansicht, soweit ersichtlich, nur Teltarif.

Benutzer spaghettimonster schrieb:

Bitte aufwachen!
Die Marke wird im von dir genannten Fall dadurch genutzt dass Kondome unter dem Namen in Drogerien und Co verkauft werden.
Mit der Nutzung der Kondome hat das nichts zu tun.

Eine Rufnummer kann ich aktiv (selber anrufen) und passiv (angerufen werden) nutzen, beides scheint nicht der Fall zu sein.
1. weil die Rechnung nur die GG ausweist.
2. weil die Nummer anscheinend nicht aktiv beworben wird und auch der Mailboxtext nicht mehr zeitgemäß ist.
Beides sind nur Anhaltspunkte und keine Beweise, die Nutzung als Marke muss aber wenn auch der "Markeninhaber" *prust* nachweisen.

Benutzer interessierter_Laie schrieb:

Zum Beispiel.


Könnte schon. Es ist aber markenrechtlich irrelevant, da keine markenmäßige Benutzung, sondern eine telekommunikationsmäßige vorliegt. Mit der Nummer zu telefonieren würde auch nicht ausreichen, weil sie deswegen noch lange nicht bekannt ist.

Woher willst du übrigens wissen, dass auf der Nummer nicht angerufen wurde? Eingehende Verbindungen werden nur dann auf Rechnungen aufgeführt, wenn sie kostenrelevant sind, was bei Anrufen zu 0171-Nummern außer im Roaming wohl nicht der Fall ist.


Sie könnte sich auch ohne Werbung durchgesetzt haben. Wie gesagt assoziiere zumindest ich die Rufnummer aber nicht mit irgendwelchen Produkten des Unternehmens, eher mit Handy-Anleitungen verschiedener Mobilfunkanbieter.