umgekehrte Beweislast

Ich wundere mich immer, wieviele angeblich kein TV, Handy und PC haben. Und die anderen GEZ-Verweigerer schauen ja nie Fußball, irgendeinen Blockbuster oder ein Musikkonzert auf den zahlreichen öffentlich-rechtlichen Programmen...

Dass sie keine Nachrichten und Reportagen einschalten glaube ich allerdings unbesehen. Das wäre denen auch viel zu langatmig, weil diese "trockene" Kost nichtmal durch "unterhaltsame" Werbung unterbrochen wird.

Telly

Benutzer Telly schrieb:

Das ist ja nicht der Punkt dieses Threads. Wie soll man aber nachweisen, etwas nicht zu haben? Realistisch gesehen ist das gar nicht möglich und auch so beabsichtigt.

Zum Thema GEZ allgemein: Ich selber bin GEZ-Gebührenzahler und ärgere mich jedes Quartal über die Frechheit auf dem Kontoauszug: "Ihre Rundfunkgebühren für gutes Programm". Allein aufgrund dieser Falschaussage würde ich schon gerne die Zahlung einstellen. Aber leider besitze ich nunmal Fernseher, Computer & Co. und falle damit unter die Gebührenpflicht, auch wenn ich die TelenovelaHumtata­Parteilich­gesteuerte­berichters­tattungUsw.-Grütze fast nie nutze. Klar gibt es auch die ein oder andere Perle im Programm, aber diese sind mittlerweile so selten. Insgesamt wurde das Niveau der ÖR in den letzten Jahren immer weiter abgesenkt, so dass man kaum noch einen Unterschied zu den Privaten merkt. Und von daher ist die Aussage "gutes Programm" blanker Hohn.

Grüße

ScorpionTW

PS: Die Kiste bleibt bei mir immer öfter aus und wird fast nur noch für DVD-Schauen genutzt.

Benutzer ScorpionTW schrieb:

Tipp:
Großen Monitor mit Componenten- oder SCART-Eingang nehmen. Dann schaut die GEZ in die Röhre, da kein Empfangsteil vorhanden und somit kein Fernsehempfang möglich ;-)

Benutzer Telly schrieb:
So ungewöhnlich ist es nicht, kein Handy und vielleicht auch keinen Fernseher zu haben.

Zu denen gehöre ich dann wohl. Dafür dann doch lieber Berichterstattung.

Der Punkt ist aber doch der, daß das Ganze relativ unproblematisch wäre, wenn wie bisher mit der Radiogebühr alle "neuartigen Empfangsgeräte" abgedeckt werden. Sich aber grundsätzlich herauszunehmen, einen Computer wie einen Fernseher zu behandeln, obwohl man mit dem eben ohne zusätzliche Einrichtungen gerade NICHT Fernsehen gucken kann und dann die Beweislast auf den Kunden abzuwälzen, ist nichts anderes als Gelmacherei.

Warum ist denn die GEZ eigentlich so scharf drauf, Computer usw. in die Gebührenerhebung einzubeziehen? Einen Fernseher hat ohnehin jeder, d.h. mehr Zuschauer als bisher sind auch nicht der Grund. Es geht einzig und alleine darum, neue Gebührenquellen zu erschließen, ohne dafür eine Leistung erbringen zu müssen. Das bißchen Webseitenpflege (www.tagesschau.de) können sie auch weglassen, wenn nötig.

Benutzer JanKrohn schrieb:



nur für Gebührenpflichtige gilt die Umkehr der Beweislast.
wenn du kein Empfangsgerät hast bist du nicht gebührenpflichtig und musst keinen nachweis darüber erbringen.

so betrachtet ist dieser Punkt sowieso uberflüssig.

SSUUPPEERR !!!!!

Ich beantrage dann gleich Erziehungsgeld und Kindergeld. Denn ich bin (oder nicht?)Vater. Soll der Staat mir doch dann beweisen, daß ich keine Kinder habe.

Es geht nur um darum, veraltete Besitzstände auf KOsten derer, die es nicht oder nicht so wollen, zu sichern und auszubauen - mehr nicht. Und den politischer Auftrag erkenne ich bei den ÖR schon lange nicht mehr. Schon gar nicht Neutralität.
Wenn schon an so ein Ungetüm festgehalten werden soll, dann ausschließliche Finanzierung durch Steueraufkommen.

Einerseits hast Du vollkommen recht. Andererseits hätte die Politik dann direkten Einfluss aufs Programm. Wollen wir das?

Telly

Ich kenne nur die Legitimation der ÖR nach Art 5. 1 Satz 2 GG :
Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.

Der Staat gewährleistet ! ( wie manch anderes auch per Grundgesetz ) Um dies zu gewährleisten hat ein politisch besetztes Gremium, das Bundesverfassungsgericht entschieden : Um dies gewährleisten zu können - GEZ in der heutigen Form. Ich halte dies für nicht richtig. Wie andere Aufgaben auch, kann nur ein steuerfinanziertes Modell, oder wer Angst vor politischer Einflußnahme hat - eben ein Kopfmodell ( alle über 18 Jahre zahlen pro Person X Euro - also auch eine Zwangsabgabe ) bewerkstelligt werden.

Gemäß Vorgaben GG sehe ich keine Legitimation, Supergagen an Gottschalk und Co - also Unterhaltungsprogramme über Gebühren zu finanziern.