Pläne

Flächendeckendes Breitband-Internet für die USA

Barack Obama kündigt größtes Infrastrukturprogramm seit 50 Jahren an
Von AFP / Björn Brodersen

Mit dem größten staatlichen Investitionsprogramm seit 50 Jahren will der künftige US-Präsident Barack Obama die Wirtschaft ankurbeln. Neben öffentlichen Bauprojekten soll auch eine flächendeckende Verkabelung mit Breitband-Internet rund 2,5 Millionen Stellen sichern oder neu schaffen. Obama beklagt, es sei "nicht hinnehmbar", dass die USA bei der Breitband-Verkabelung nur den 15. Platz belegten. "In diesem Land, welches das Internet erfunden hat, sollte jedes Kind online gehen können." Die Schulen müssten flächendeckend mit Computern ausgestattet werden, forderte Obama. Wenn Schüler im Wirtschaftsleben des 21. Jahrhunderts wettbewerbsfähig sein wollten, müssten sie "in Schulen des 21. Jahrhunderts geschickt werden".

Sein Team werde nicht "die alten Washingtoner Wege" beschreiten, sagte Obama weiter. "Wir werden nicht einfach mit Geld um uns werfen." Die Effizienz des Gesamtprogramms solle an bestimmten Indikatoren gemessen werden, etwa an der Zahl der neu geschaffenen Arbeitsplätze und an der Menge der eingesparten Energie. In den öffentlichen Gebäuden sollen modernere Heizungen und Energiesparlampen installiert werden.

Bei einer ersten Ankündigung seiner Pläne im November hatte Obama noch ausdrücklich von der Schaffung von 2,5 Millionen neuen Arbeitsplätzen gesprochen. Das Arbeitsministerium in Washington gab am Freitag bekannt, dass in den USA allein im November 533 000 Stellen verloren gingen. Die Erwerbslosenquote stieg damit von 6,5 Prozent im Oktober auf 6,7 Prozent. Der Verlust an Arbeitsplätzen war in absoluten Zahlen das größte monatliche Minus seit 1974.