DIW-Studie: Staat vernachlässigt Telekombranche

Der Telekommunikationssektor in Deutschland wird nach einer aktuellen Studie im Vergleich der großen EU-Staaten stiefmütterlich behandelt. Die deutsche Industriepolitik für diese Branche sei unterentwickelt, stellt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in der heute in Berlin vorgelegten Expertise fest. So gebe es für die Unternehmen kaum steuerliche Anreize, die Nachfrage der öffentlichen Hand sei verhalten. Dies führe verglichen mit Frankreich, Großbritannien, Spanien und Italien zu einer ungünstigeren Wettbewerbsposition. Die DIW-Analyse wurde im Auftrag der Deutschen Telekom erstellt.

Die besten Bedingungen für Telekommunikationsfirmen finden sich demnach in Frankreich und Großbritannien. Frankreich setze konsequent auf die Unterstützung etablierter Unternehmen durch die Regierung, Großbritannien auf sehr liberale Arbeitsmarktbedingungen und eine hohe öffentliche Nachfrage nach Kommunikationsleistungen.

In Italien wolle die Regierung öffentliche Mittel für das schnelle Breitband-Internet im strukturschwachen Süden einsetzen. "In Deutschland betrachtet jedermann den Ausbau der Infrastruktur als Angelegenheit des privaten Sektors", sagte der Leiter der Studie, Christian Wey. Außerhalb der Metropolen könne dies in den kommenden Jahren zum Problem werden. Die großen deutschen Netzbetreiber wie die Telekom hielten sich zurück. "Zum einen schrecken sie die notwendigen hohen Investitionen, zum anderen sind die Rahmenbedingungen unvorteilhaft, da die Regulierungsbehörde marktbeherrschende Unternehmen zwingt, ihre Netze für die Konkurrenz zu öffnen", heißt es in der Untersuchung.