Bundesbank erwartet mehr als 38 Milliarden Euro Erlös aus UMTS-Lizenzen

Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) kann bei der anstehenden Versteigerung von UMTS-Mobilfunklizenzen nach Überzeugung der Deutschen Bundesbank mit einem "wesentlich höheren" Erlös rechnen als die britische Regierung. Die bei der UMTS-Auktion in Großbritannien erzielten 38 Milliarden Euro (rund 74 Milliarden Mark) dürften übertroffen werden, hieß es im am Mittwoch in Frankfurt am Main veröffentlichten Monatsbericht der Bundesbank. Zugleich mahnte die Bank, "dass es sich hier um einmalige Entlastungen handelt, die nicht für eine dauerhafte Haushaltsfinanzierung zur Verfügung stehen."

Die sich mehrenden Vorschläge, zumindest einen Teil des Lizenzerlöses für spezielle Ausgabenzwecke zu verwenden, seien "mit dem von der Bundesregierung verfolgten nachhaltigen Konsolidierungskurs nicht vereinbar", betonte die Bank. Dies gelte auch für die Forderung, die Mittel für die Finanzierung weiter gehender Steuersenkungen zu nutzen. "Dem einmaligen Charakter der Einnahmen entspricht es vielmehr, sie voll zur Schuldentilgung einzusetzen", mahnte die Bundesbank.