Urheberrecht

Künftig wohl 10 Cent Abgabe auf Speicherkarten und USB-Sticks

Branchenverband IM will Einigung erzielt haben
Von Marc Kessler

Für Speicherkarten und USB-Sticks fällt künftig möglicherweise eine Urheberrechtsabgabe in Höhe von 10 Cent an. Wie der Branchenverband Informationskreis Aufnahmemedien (IM) mitteilt, hätten sich Hersteller und Importeure von Speichermedien bereits am 16. Mai mit den Verwertungsgesellschaften auf eine entsprechende Regelung geeinigt.

Danach muss für diese Speichermedien künftig unabhängig von deren Kapazität ein Vergütungssatz von 10 Cent pro Stück gezahlt werden. Im Informationskreis Aufnahmemedien sind die Hersteller Bestmedia, COS Memory, Dexxon, Fuji, Hama, Imation, Intenso, KODAK, Maxell, Medion, Panasonic, Philips, RME, SK, Sony und Verbatim zusammengeschlossen.

Industrievertreter: Regelung noch nicht in trockenen Tüchern

Medienberichten zufolge habe nach Aussage von Industrievertretern aber ein Großteil der Industrie den Abgabesätzen noch nicht zugestimmt. Daher mahnten diese zur Zurückhaltung, wichtige Detailfragen seien noch ungeklärt.

Nach dem neuen Urheberrechtsgesetz (2. Korb), das seit 1. Januar 2008 in Kraft ist, sind "alle Geräte und Speichermedien, deren Typ zur Vornahme von zulässigen Vervielfältigungen benutzt wird", abgabepflichtig. Darunter fallen zum Beispiel Festplatten, Speicherkarten oder USB-Sticks. Um die Höhe der Abgaben wird seitdem gestritten.