Recht

Ausgediente Handys können bald kostenlos abgegeben werden

Bundesrat gab grünes Licht für Elektronikgerätegesetz
Von dpa / Björn Brodersen

Ausgediente Mobilfunkgeräte und Computer können vom März 2006 an kostenlos bei kommunalen Sammelstellen abgegeben werden. Der Bundesrat gab heute grünes Licht für das vom Bundestag zuvor beschlossene Elektronikgerätegesetz. Die Kosten für Entsorgung und Recycling müssen die Hersteller tragen. Sie müssen sich ab November 2005 registrieren lassen und für Geräte, die sie zur Nutzung in Privathaushalten verkaufen, eine Entsorgungsgarantie nachweisen. Außerdem dürfen Neugeräte vom 1. Juli 2006 an keine besonders gefährlichen Stoffe wie Blei, Cadmium oder bestimmte Flammschutzmittel mehr enthalten.

Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) erklärte zur Gratis-Entsorgung des Elektroschrotts: "Das Prinzip der Produktverantwortung greift jetzt auch beim Elektroschrott. Das ist eine gute Nachricht für Umwelt und Gesundheit. Rohstoffe werden zukünftig geschont und Belastungen mit Schadstoffen vermieden." Nach dem Gesetzestext wird erwartet, dass bis Ende 2006 "durchschnittlich mindestens vier Kilogramm Altgeräte aus privaten Haushalten pro Einwohner pro Jahr getrennt gesammelt werden".

Händlerverzeichnis zur Überwachung durch das Umweltbundesamt

Das Händlerverzeichnis soll Daten über Mengen und Kategorien von Geräten vom Verkauf bis zur Entsorgung liefern. Das Register dient der Überwachung durch das Umweltbundesamt. Ab November 2005 müssen die Produzenten von Elektro- und Elektrotechnikgeräten den Kommunen die Behälter zur Verfügung stellen, in denen sie vom Frühjahr 2006 an die Altgeräte sammeln.

Der Zentralverband des Elektrotechnik- und Elektroindustrie (ZVEI) und der Bundesverband Informationswirtschaft Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) begrüßten die Entscheidung des Bundesrates. "Die getrennte Verantwortung für Sammlung und Entsorgung der Altgeräte ist eine geeignete Basis für die Industrie, das neue Elektro-Gesetz umzusetzen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der beiden Verbände. Die Industrie brauche aber Zeit, um die Rücknahmesysteme aufzubauen, erläuterte sie den Abgabestart erst im März 2006.

Recycling-System von Vodafone läuft seit mehreren Jahren

Der Netzbetreiber Vodafone hatte beispielsweise bereits 2002 als erstes ein Recycling-System für alte oder defekte Handys gestartet. Kunden und alle anderen Handy-Nutzer können in den Shops ihre Altgeräte zurückgeben und entsorgen lassen. Für jedes abgegebene Handy spenden die Düsseldorfer fünf Euro an gemeinnützige Einrichtungen. T-Mobile folgte mit einem solchen Service im Jahr 2003.