Überwachung von Telefon- & Internetanschlüssen rückläufig
Das Bundesamt für Justiz hat Zahlen zur Telekommunikationsüberwachung veröffentlicht.
Logo: Bundesamt für Justiz, Foto/Montage: teltarif.de
In Deutschland sind 2017 weniger Telefon- und Internetanschlüsse überwacht worden als im Jahr zuvor. Insgesamt sei die Zahl der überwachten Anschlüsse um 12,7 Prozent zurückgegangen, teilte das Bundesamt für Justiz gestern in Bonn mit. 2017 wurden demnach 18 650 Telefon- und Internetanschlüsse überwacht - im Rahmen von insgesamt 5629 Ermittlungsverfahren, was einem Rückgang um 1,9 Prozent entspricht.
Bayern führend
Das Bundesamt für Justiz hat Zahlen zur Telekommunikationsüberwachung veröffentlicht.
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Die meisten Verfahren mit Telekommunikationsüberwachung wurden in Bayern (1411) geführt, gefolgt von Hessen (844) und Baden-Württemberg (597). Gemessen an der Einwohnerzahl wurde das Instrument in Nordrhein-Westfalen mit nur 376 Verfahren vergleichsweise wenig genutzt - etwa gleich viele Verfahren hatte Sachsen aufzuweisen. Berlin lag mit 419 Verfahren darüber.
Bevor ein Anschluss abgehört werden darf, muss ein Richter sich den Fall anschauen und die Genehmigung zur Überwachung (im Volksmund "Abhören") erteilen.
Überwachung oft bei Drogendelikten
Mit Abstand am häufigsten - in 8847 Fällen - wurde die Telekommunikation in Verfahren zu Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz überwacht. Zur Aufklärung von Mord und Totschlag wurden 2121 Anschlüsse unter die Lupe genommen. In 1617 Fällen ging es um Friedens-, Hoch- oder Landesverrat.