Neues Telemediengesetz 2006

Dass Hass und Hetze im Internet bekämpft werden müssen, darin sind sich wohl alle einig. Die Koalition will noch vor der Sommerpause ihr Hate-Speech-Gesetz durchsetzen. Aber die Kritik ist enorm, selbst aus den eigenen Reihen. Warum eigentlich? zur Meldung

Ist die Speicherung von IP-Adressen beim Besuch von Webseiten statthaft? Mit diesem Thema hat sich heute der BGH beschäftigt. Anlass war eine Klage des Piraten Patrick Breyer, der in der Speicherung solcher personenbezogener Daten einen Verstoß gegen das Telemediengesetz sieht. zur Meldung

Der Bundestag will am Donnerstag über die Abschaffung der Störer­haftung abschließend beraten. Der Verein Digitale Gesellschaft warnt vor "Hinter­türen für die Abmahn­industrie". zur Meldung

Eine gut gemeinte Verbraucherschutzregelung wird zunehmend zum Bumerang gegen Verbraucher. Eine Überarbeitung des Telemediengesetzes erscheint nötig. zur Meldung

SPD und Union wollen die Haftung privater Betreiber eines WLAN-Hotspots für eine unberechtigte Nutzung durch Fremde stark einschränken. zur Meldung