Der Rundfunkbeitrag soll auf 18,36 Euro ansteigen
Der Rundfunkbeitrag steigt moderat
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Der Rundfunkbeitrag soll moderat steigen. Laut einem Entwurf der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) sollen die öffentlich-rechtlichen Sender ab 1. Januar 2021 mehr Geld bekommen: Der Rundfunkbeitrag soll demzufolge von derzeit 17,50 Euro auf künftig 18,36 Euro ansteigen. Die 16 Experten erteilen somit dem bislang von den Landesregierungen geäußerten Wunsch nach "Beitragsstabilität" eine Absage.
Empfehlung liegt deutlich unter öffentlich-rechtlicher Bedarfsanmeldung
Der Rundfunkbeitrag steigt moderat
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Das Gutachten wird nun den Sendeanstalten und den Ländern vorgelegt. Die endgültige Empfehlung, wie hoch der Beitrag steigen soll, wird von der KEF nach der Anhörung der Sender abgegeben. In der Vergangenheit gab es hier aber kaum Abweichungen zwischen dem letzt vorliegenden ersten Entwurf und der späteren endgültigen Empfehlung, so dass mit der vorgeschlagenen Erhöhung letzten Endes auch tatsächlich zu rechnen ist. Der monatliche Beitrag wird abschließend im Rundfunkbeitrags-Staatsvertrag festgelegt, dem alle 16 Länderparlamente zustimmen müssen.
Die KEF-Empfehlung liegt deutlich unter dem Wunsch von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Die Öffentlich-Rechtlichen hatten drei Milliarden Euro für die Beitragsperiode 2021 bis 2024 gefordert. Das hätte einen angemeldeten Mehrbedarf von durchschnittlich 750 Millionen Euro pro Jahr bedeutet. Rechnet man diese Forderung auf den monatlichen Beitrag um, hätte der Rundfunkbeitrag auf 19,20 Euro pro Monat ansteigen müssen. Diese Forderung ist mit der KEF-Empfehlung wohl vom Tisch.
Noch rigoroserer Sparkurs
Das bedeutet aber auch, dass die öffentlich-rechtlichen Sender zu einem noch rigoroseren Sparkurs als bisher gezwungen werden. Die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) zeigte sich in einer ersten Reaktion dennoch zufrieden: "Die jetzt im Entwurf vorliegende Empfehlung einer Beitragssteigerung von unter 90 Cent belegt, dass die Reformbemühungen der letzten Jahre erste Früchte tragen", sagte sie der Deutschen Presse Agentur. Der Beitrag sei seit zehn Jahren nicht erhöht worden. "Mit der auf den ersten Blick moderaten Anhebung war zu rechnen".
Lesen Sie in einer weiteren Meldung, warum eine Reform zur Festlegung des Rundfunkbeitrags zunächst nicht kommt.