Neelie Kroes: Beschluss zu Roaming-Gebühren noch dieses Jahr möglich
Neelie Kroes: Große Pläne, aber nicht mehr viel Zeit, sie umzusetzen - denn das Ende der Amtszeit naht.
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Nach Einschätzung der EU-Kommission könnte die
Abschaffung der Roaming-Gebühren für das Telefonieren im Ausland noch
im laufenden Jahr beschlossen werden. Sie sei "optimistisch", sagte
die zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes nach einem Treffen der
europäischen Minister für Telekommunikation in Luxemburg.
"Wir haben genug Argumente, um klar zu machen, dass wir es bis Ende
des Jahres schaffen können", sagte Kroes. "Sonst verlieren wir
Jahre." Im Sommer konstituiert sich ein neues EU-Parlament, die
Amtszeit der aktuellen EU-Kommission läuft Ende Oktober aus.
In einem vorab bereitgestellten Dokument mit Hintergrundinformationen zeigt sich der europäische Rat der zuständigen Telekommunikationsminister jedoch skeptischer. Demzufolge seien nach wie vor viele Fragen offen. In puncto Roaming seien die Vorschläge noch nicht vollständig analysiert. Die Minister befürchten, dass auf die Unternehmen nicht kalkulierbare Kostenrisiken zukommen, wenn sich die EU-Kommission mit ihren Plänen durchsetzt.
Das umfangreiche single-Market-Paket der EU-Kommission sieht weitere Regulierungsbefugnisse für Brüssel in Sachen Frequenzvergabe vor. Auch hierzu zeigen sich die Minister skeptisch - einige sehen weitere Eingriffe aus Brüssel skeptisch. Auch in anderen Themen wünschen sich die Staaten weitergehende Präzisierungen der Pläne.
Erst im Laufe des Sommers wird sich zeigen, ob Neelie Kroes das Single-Market-Paket durchsetzen kann.
Umfangreiches Maßnahmenpaket für einen einheitlichen Markt
Neelie Kroes: Große Pläne, aber nicht mehr viel Zeit, sie umzusetzen - denn das Ende der Amtszeit naht.
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Die EU-Kommission will mit einem umfangreichen Gesetzespaket den
Telekommunikationsmarkt neu ordnen. Die Roaming-Gebühren sollten
zunächst ab Mitte Dezember 2015 wegfallen. Zu dem Paket gehören auch
Regeln zur sogenannten Netzneutralität - also dem Prinzip, dass
Internetanbieter alle Daten gleich schnell und gut weiterleiten.
Kritiker fürchten, dass im Falle einer Aufgabe des Prinzips
zahlungskräftige Angebote bevorzugt werden könnten.
Das Europaparlament hat bereits im April Stellung zu dem Gesetzespaket bezogen, die Staaten müssen sich aber noch untereinander einigen. Am Ende müssen beide Seiten zustimmen.
Wird Neelie Kroes das Wettrennen gegen die Zeit gewinnen? Kann sie es noch vor dem Ende der Amtszeit schaffen, die Minister der Mitgliedsstaaten zu überzeugen? Diskutieren Sie in unserem Forum, ob das Roaming-Paket der EU-Kommission überhaupt im Sinne der Kunden ist.