Ursachen für "Land der Funklöcher" auf der Spur

Funklöcher gibt es nach wie vor
Foto: teltarif.de In Hessen dauert es durch­schnitt­lich zwei bis acht Monate, bis der Bau eines neuen Mobil­funk­mastes geneh­migt ist. Das geht aus einer Anfrage der hessi­schen FDP-Frak­tion an das Wirt­schafts­minis­terium in Wies­baden hervor. In den letzten fünf Jahren seien insge­samt 201 Bauan­träge für Funk­masten geneh­migt worden, die meisten davon im Regie­rungs­bezirk Gießen. Am schnellsten sei der Geneh­migungs­prozess im Regie­rungs­bezirk Kassel gegangen.

Die meiste Zeit auf dem Weg zu einer Bauge­nehmi­gung für Funk­masten werde im Laufe der Antrag­stel­lung verloren. Zwischen dem voll­stän­digen Antrag und der behörd­lichen Geneh­migung lägen demnach nur vier bis zehn Wochen. Aus Sicht der Landes­regie­rung ist diese Dauer ange­sichts der teil­weise komplexen Prüfung der baupla­nungs­recht­lichen Voraus­setzungen ange­messen.

Darum dauert es oft länger

Funklöcher gibt es nach wie vor
Foto: teltarif.de Beschleu­nigungs­poten­zial sieht die Landes­regie­rung den Angaben zufolge vor allem darin, wenn direkt voll­stän­dige und prüf­fähige Unter­lagen vorge­legt würden. Allzu oft müssten bestimmte Doku­mente nach­gefor­dert werden. Vor der Antrags­stel­lung könne deshalb auch ein Termin vor Ort mit den betei­ligten Behörden sinn­voll sein, erklärte das Minis­terium in seiner Antwort in Rich­tung der Netz­betreiber Deut­sche Telekom, Voda­fone und Telefónica Deutsch­land.

Voda­fone wehrt sich gegen diese Darstel­lung. "Wir machen unsere Haus­aufgaben", sagte ein Voda­fone-Spre­cher der Deut­schen Presse-Agentur. Es gehe nicht um die Schuld­frage, wer für die Verzö­gerung bei den Geneh­migungs­prozessen verant­wort­lich sei. Viel­mehr müsse der büro­krati­sche Aufwand allge­mein gesenkt werden. "Eine kleine Anpas­sung im Baurecht könnte zum Beispiel bewirken, dass Mobil­funk­anlagen in Bauge­bieten gene­rell zulässig sind und es nicht erst eines Antrag­mara­thons bedarf, damit sie errichtet werden dürfen", sagte der Spre­cher. Andere Länder seien Deutsch­land voraus.

Alle Funk­masten mit mehr als zehn Meter Höhe benö­tigen in Hessen eine Bauge­nehmi­gung. Es werde aller­dings darüber nach­gedacht, die Höhe für geneh­migungs­freie Anten­nenan­lagen auf 15 Meter auszu­weiten. In einigen Kommunen gebe es Vorbe­halte gegen das Aufstellen der Mobil­funk­masten, berichtet Digi­talmi­nisterin Kris­tina Sinemus (parteilos). Dabei gehe es um die Sorge vor einer gesund­heit­lichen Gefähr­dung, aber auch um gene­relle Wider­stände gegen vorge­sehene Stand­orte. Dennoch komme das Land beim Ausbau der Mobil­funk­versor­gung voran. Die Haus­halts­abde­ckung mit dem Mobil­funk­stan­dard LTE liege bei 99 Prozent.

FDP: "Hessen bleibt Land der Funk­löcher"

"Entgegen dem Selbstlob der Landes­regie­rung ist Hessen weiterhin ein Land der Funk­löcher", entgeg­nete Oliver Stir­böck, digi­talpo­liti­scher Spre­cher der FDP im Hessi­schen Landtag. Die Haus­halts­abde­ckung entspreche nicht einer Flächen­abde­ckung. Die Regie­rung habe sich die Situa­tion schön­geredet und zu wenig getan.

Vor einem Jahr hat Hessen einen Mobil­funk­pakt mit der Deut­schen Telekom, Voda­fone und Telefónica Deutsch­land geschlossen. Zeit­gleich war ange­kündigt worden, in den folgenden Jahren 800 neue Mobil­funk­stand­orte einzu­richten und 4000 Anlagen zu moder­nisieren. Das Land stellte zudem Inves­titionen in Höhe von 50 Millionen Euro in Aussicht, um letzte Funk­löcher im länd­lichen Raum zu schließen.

In einer weiteren Meldung haben wir darüber berichtet, wie Sie bundes­weit Funk­löcher in allen Netzen ermit­teln können.