Lindner und FDP: Mehr Glasfaser für 5G

Kritisiert die deutsche Mobilfunkabdeckung seit Jahren: Christian Lindner (FDP)
Foto: Picture Alliance / dpa Ganz Deutschland spricht über 5G, im Radio, im Fernsehen und in den Zeitungen sowieso. Und laufend kommen neue Beiträge dazu.

5G im Fernsehen

Kritisiert die deutsche Mobilfunkabdeckung seit Jahren: Christian Lindner (FDP)
Foto: Picture Alliance / dpa Die TV-Sendung "Berlin direkt", sonst spezialisiert auf intensive Interviews zum politischen Geschehen in Berlin, gab am Sonntag Abend dem Thema 5G breiten Raum [Link entfernt] , ein eher ungewöhnliches Thema.

"Die Funkloch-Republik" titelt das ARD-Morgenmagazin [Link entfernt] heute morgen und stellt resigniert fest, dass viele Funklöcher weiter bleiben dürften. Die Chance, zu erklären, wie es zu diesen Funklöchern kommt, beispielsweise durch hohe Lizenzkosten, hohe Baukosten, fehlende Infrastruktur (z.B. Glasfaser) endlos lange Genehmigungen (im Schnitt zwei Jahre) und viele Bedenken vor Ort gegen die "visuelle Belästigung" durch Sendemasten, wurde dabei vertan. Etwas Licht ins Dunkel brachte BITKOM-Präsident Achim Berg im Live-Interview im Morgenmagazin: Er rechnete schlicht und ergreifend vor, dass man bundesweit 800 000 Sendestationen bräuchte, um auf 3,5 GHz eine flächendeckende Versorgung in ganz Deutschland hinzubekommen.

FDP-Chef Lindner warnt vor Scheitern des 5G-Ausbaus

Kräftig auf den Tisch haut FDP-Chef Christian Lindner, er wirft der Bundesregierung "Versagen beim Ausbau des Mobilfunknetzes nach dem neuen 5G-Standard" vor. „Für Deutschland wäre es eine Katastrophe, wenn die 5G-Frequenzvergabe sich weiter verzögern oder gar scheitern würde“, schreibt Lindner gemeinsam mit Frank Sitta, dem stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, in einem Gastbeitrag für das in Düsseldorf erscheinende Handelsblatt.

Die Bundesregierung schiele in erster Linie auf die Auktionserlöse bei der Frequenzversteigerung. „Doch je mehr Geld die Netzbetreiber für die Frequenzen ausgeben müssen, desto weniger haben sie danach für Investitionen in die Netze. Wir sagen: Nicht die höchstmöglichen Auktionserlöse sollen erzielt, sondern es muss eine rasche, flächendeckende Versorgung erreicht werden“, schreiben Lindner und Sitta.

Lindner bringt einen wichtigen Aspekt mit ein: Ein Glasfasernetz sei „Grundvoraussetzung für ein flächendeckendes 5G-Netz“, da die Mobilfunkmasten mit Glasfaser angebunden werden müssen. „Leider hat die Bundesregierung den Ausbau dieses Netzes in den vergangenen Jahren verschlafen“, heißt es in dem Gastkommentar der beiden FDP-Politiker.

Nationales Roaming ja - aber privatrechtlich

Lindner und Sitta unterstützen in ihrem Beitrag nationales Roaming, also die Freischaltung der Handys auf dem Netz des Konkurrenten in Gebieten mit schlechtem Empfang. Allerdings fordern die FDP-Politiker, es auf privatrechtlicher Basis zu regeln. „Marktgerechtes National Roaming entsteht durch Verhandlungen zwischen den Mobilfunkbetreibern“, schreiben die beiden FDP-Politiker. „Um einen fairen Ausgleich sicherzustellen, sollte die Bundesnetzagentur diese Verhandlungen als Schiedsrichter begleiten, um neuen Anbietern eine echte Chance zu geben. Ein verpflichtendes Roaming zu regulierten Preisen sehen wir dagegen kritisch.“

Lindner hatte sich schon seit längerem auf Twitter kritisch zur Netzabdeckung in Deutschland geäußert.