Diskotheken schalten aus Protest gegen GEMA-Tarife die Musik ab

Discos schalten aus Protest
gegen GEMA-Tarife die Musik ab
Bild: GEMA, Screenshot: teltarif.de Stiller Protest: Wegen der geplanten neuen GEMA-Tarife stellen Diskotheken und Clubs in ganz Deutschland heute um 23.55 Uhr für fünf Minuten die Musik aus. Schätzungen zufolge werden sich 500 bis 600 Lokalitäten an der Aktion beteiligen, wie der Geschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Diskotheken und Tanzbetriebe, Stephan Büttner, auf dapd-Anfrage sagte.

Die Betreiber befürchten wegen massiver Mehrkosten ab 2013 das Aus vieler Diskotheken und Clubs. Am Montag hatten in Berlin bereits rund 5 000 Menschen gegen die Tarifreform der Rechteverwertungsgesellschaft demonstriert.

Die GEMA verteidigt ihr neues Tarifsystem dagegen als gerechter als bisher. Demnach werden künftig alle Veranstalter gleich behandelt und nach Raumgröße und Eintrittspreis lizenziert. Zehn Prozent des Umsatzes aus Eintrittsgeldern soll für die Vergütung der Urheber angerechnet werden. Der Hamburger Bezirksdirektor Lorenz Schmid sagte jüngst: "Ich sehe kein Problem für den Veranstalter, wenn er von 12 Euro 1,20 Euro abführen muss."

Online-Petition verzeichnet 195 000 Gegenstimmen

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gegen GEMA-Tarife die Musik ab
Bild: GEMA, Screenshot: teltarif.de Büttner betonte derweil: "Wir wollen den Druck auf die GEMA erhöhen." Diese müsse die Tarifreform zurücknehmen beziehungsweise aussetzen, bis die Gerichte darüber entschieden hätten.

Ein Schiedsstellenverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt soll die neuen Tarife jetzt überprüfen. Eine Entscheidung muss laut GEMA innerhalb eines Jahres getroffen werden.

Büttner sagte, die "Musik-aus-Aktion" am Samstag sei wichtig, um die Gäste aufzuklären. Die DJs würden entsprechende Ansagen machen, und es würden Flyer verteilt. Zudem würde den Gästen empfohlen, die Online-Petition gegen die Tarifreform zu unterschreiben. Aktuell finden sich dort bereits 195 000 Gegenstimmen.

Die Petition ist im Internet auf der Seite Gegen die Tarifreform 2013 - GEMA verliert Augenmaß zu finden. Dort schreiben die Initiatoren mit markigen Worten: "Mit einer bisher noch nie dagewesenen Vorgehensweise und Arroganz spielt die GEMA ihre übermächtige Stellung gegenüber den Musiknutzern in Deutschland aus: Ohne jegliche Bereitschaft, Kompromisse zu suchen oder zu verhandeln, hat sie der Bundesvereinigung der Musikveranstalter neue Tarife vorgelegt."

In einer Beispielrechnung wollen die Initiatoren errechnet haben, dass bei durchschnittlich zehn Veranstaltungen pro Monat in einer mittelgroßen Diskothek mit zwei Dancefloors von beispielsweise 410 und 310 Quadratmeter bei einem Eintrittsgeld von 8 Euro sich die GEMA-Gebühren (inklusive aller Zuschläge) von 21 553 Euro auf 147 916 Euro netto pro Jahr - also um 686 Prozent - erhöhen.