Aufschub

Kein Scherz: Neue Ausnahmeregel für Huawei bis zum 1. April

Die USA verstärken den Druck auf Huawei mit neuen Vorwürfen. Unter­dessen gilt die neue Ausnah­mege­nehmi­gung für Geschäfte von US-Firmen mit dem chine­sischen Konzern diesmal nur sechs Wochen statt drei Monate.
Von dpa /

Ob sich Richard Yu, Chef des Verbrauchergeschäfts von Huawei, über die neue Ausnahmeregelung freut? Ob sich Richard Yu, Chef des Verbrauchergeschäfts von Huawei, über die neue Ausnahmeregelung freut?
picture alliance/Sven Hoppe/dpa
Die US-Regie­rung hat die Ausnah­meer­laubnis für Geschäfte ameri­kani­scher Unter­nehmen mit dem chine­sischen Huawei-Konzern für einen kürzeren Zeit­raum als bisher verlän­gert. Der neue Aufschub gilt für 45 Tage bis zum 1. April. Zuvor waren es mehr­fach jeweils 90 Tage gewesen. Zugleich verschärfte das US-Justiz­minis­terium seine Anklage gegen den Smart­phone-Anbieter und Netz­werk-Ausrüster unter anderem mit weiteren Vorwürfen von Indus­trie­spio­nage. Huawei weist die Anschul­digungen zurück.

Huawei seit Mai 2019 auf US-Liste

Ob sich Richard Yu, Chef des Verbrauchergeschäfts von Huawei, über die neue Ausnahmeregelung freut? Ob sich Richard Yu, Chef des Verbrauchergeschäfts von Huawei, über die neue Ausnahmeregelung freut?
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Die USA hatten Huawei im vergan­genen Mai auf eine Liste von Unter­nehmen gesetzt, deren Geschäfts­bezie­hungen zu US-Part­nern strengen Kontrollen unter­liegen. Schon kurz darauf wurden aber bestimmte Geschäfte per Ausnah­mege­nehmi­gung erlaubt. Der US-Regie­rung geht es dabei vor allem darum, Ausfälle bei klei­neren ameri­kani­schen Mobil­funk-Anbie­tern in länd­lichen Gegenden zu vermeiden, die ihre Netze mit Sende­technik von Huawei bestückt hatten. Der Aufschub soll betrof­fenen Kunden mehr Zeit geben, auf Produkte anderer Hersteller umzu­stellen, erklärte das Handels­minis­terium.

Für Nutzer von Huawei-Smart­phones bedeutet der Schritt unter anderem, dass Google seine Apps auf Tele­fonen mit dem Betriebs­system Android vorerst weiter aktua­lisieren kann. Huawei kann zugleich seit Mai keine Google-Dienste auf seine neuen Modelle bringen. Mit Updates des bei Google entwi­ckelten Android-Systems kann Huawei aber alte und neue Geräte auch bei einem Embargo versorgen, weil sie in einer Open-Source-Version bezogen werden können.

Huawei wird Spio­nage vorge­worfen

Huawei Mate 30 Pro

Der chine­sische Konzern Huawei ist der führende Ausrüster von Mobil­funk-Netzen und der zweit­größte Smart­phone-Anbieter der Welt. Huawei muss sich in den USA derzeit auch unter anderem wegen angeb­licher Indus­trie­spio­nage und Verstößen gegen Sank­tionen vor Gericht verant­worten.

In der am Donnerstag verschärften Anklage werfen die USA Huawei unter anderem Verstöße gegen Sank­tions­recht, Dieb­stahl von Geschäfts­geheim­nissen und Spio­nage im Auftrag der chine­sischen Regie­rung vor. Die Namen der betrof­fenen US-Unter­nehmen werden zwar nicht genannt, aber Details deuten darauf hin, dass es unter anderem um den Router-Spezia­listen Cisco gehen dürfte.

Cisco hatte Huawei in einer Klage 2003 vorge­worfen, Soft­ware und Anlei­tungen kopiert zu haben. Der Streit wurde in einem Vergleich beigelegt. Huawei verwies erneut darauf, dass die US-Anklage alte Anschul­digungen aufbe­reite.

Das US-Justiz­minis­terium wirft Huawei nun auch vor, mit heim­lichen Liefe­rungen die Sank­tionen gegen Nord­korea verletzt zu haben. Der bishe­rige Vorwurf, Hauwei habe gegen die Iran-Sank­tionen verstoßen, führte dazu, dass Finanz­chefin Meng Wanzhou in Kanada fest­sitzt. Die USA wollen ihre Auslie­ferung.

Ein Para­debei­spiel für ein Smart­phone, das ohne Google-Dienste in Deutsch­land verkauft wird, ist das Huawei Mate 30 Pro (Test­bericht). Ein Kauf­tabu müssen die fehlenden Apps aber gar nicht sein. So lassen sich Google-Dienste entweder nach­instal­lieren oder wich­tige Programme mithilfe von APKs aufspielen.

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