o2: Sprung an die Weltspitze könnte gelingen ...

Am Freitagabend lief die Frist zur Kommentierung des Entwurfs der Bundesnetzagentur zur kommenden 5G-Versteigerung aus. In eigenen Blog hat der CEO von Telefónica Germany, Markus Haas, dazu noch einmal ausführlich Stellung bezogen.

In diesen Wochen werden die politischen Weichen für die Entwicklung der künftigen mobilen Breitbandinfrastruktur in Deutschland gestellt. Abhängig von den Rahmenbedingungen der anstehenden 5G-Frequenzvergabe könne Deutschland über Investitionen der drei Netzbetreiber einen großen Sprung in die Digitalisierung schaffen – oder eine große Chance verpassen, findet Telefónica Deutschland, die hierzulande das aus E-Plus und o2 fusionierte Mobilfunknetz betreiben.

Grundlage für Digitalisierung

Mobilfunk-Gipfeltreffen. Von links: Tim Höttges (Deutsche Telekom), Andreas Scheuer (Minister), Markus Haas (Telefónica), Anna Dimitrova (Vodafone)
Foto: Telefonica Germany "Seit Jahresbeginn wird zu diesem Thema zwischen Politik, Kommunen, Interessenverbänden und Telekommunikationsindustrie eine leidenschaftliche Debatte geführt. Völlig zurecht, geht es doch um nicht weniger, als den Anspruch, Deutschland als größte Wirtschaftsnation Europas auch in der digitalen Infrastruktur für Unternehmen und Verbraucher an eine Spitzenposition zu bringen. Dies ist die Grundlage für die kommende zunehmende Digitalisierung aller Lebens- und Wirtschaftsbereiche und damit für den Wohlstand der Zukunft", schreibt Telefónica in seinem Blog.

„Telefónica Deutschland hat diese Debatte von Beginn an federführend begleitet und zahlreiche Initiativen und Lösungsvorschläge initiiert. Deutschland kann der Sprung in die Weltspitze bei der digitalen Infrastruktur gelingen. Dafür müssen allerdings alle Beteiligten an einem Strang – und in die gleiche Richtung – ziehen, statt ideologische Debatten zu führen“, ist Markus Haas, CEO Telefónica Deutschland überzeugt.

Bekenntnis zur Privatwirtschaft

Der Telekommunikationsmarkt sei seit Anfang der 90er Jahre – aus gutem Grund und mit großem Erfolg und Mehrwert für die Verbraucher – privatwirtschaftlich organisiert. Damit ein ambitionierter Infrastrukturausbau privater Unternehmen gelinge und die von der Politik zurecht gewünschten Ausbauziele erreicht werden könnten, seien "Investition fördernde Rahmenbedingungen" unerlässlich. Diese seien unter anderem vom Minister für Infrastruktur, Andreas Scheuer, in einem Pakt mit den Mobilfunkanbietern in Aussicht gestellt worden.

„Von diesen verbesserten Rahmenbedingungen ist in den von der Bundesnetzagentur vorgelegten Regeln für die Frequenzvergabe und in der aktuellen politischen Diskussion leider wenig bis nichts zu sehen“, bemängelt Markus Haas. „;Die Ausbauauflagen wurden gegenüber früheren Frequenzvergaben nochmals verschärft und die Mindestangebote und Bietinkremente im Auktionsdesign sind erheblich höher – und übrigens bis zu zehnmal höher als in jedem anderen europäischen Land – als in vergleichbaren Frequenzblöcken vergangener Auktionen.“

Spektrum verknappt

Von den zugesagten Verbesserungen fänden sich nur "vage Betrachtungen" in der Diskussion. Gleichzeitig sei das für bundesweite 5G-Netze eigentlich verfügbare Spektrum künstlich verknappt, in dem die Bundesnetzagentur, ohne eine zu vorige Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs durchzuführen, Frequenzen für lokale bzw. regionale Interessenten reserviert habe.

Diese lokalen Frequenzen wolle die BNetzA nun im Rahmen eines Antragsverfahrens, also nicht einmal im Zuge einer Auktion vergeben. Und zu guter Letzt sorge die rechtlich unklare Definition zu möglichen Pflichten im Umgang mit nicht-investierenden Diensteanbietern für Unsicherheiten, was grundsätzlich ein Investitionshemmnis für unternehmerische Entscheidungen sei. Wozu sich Haas bekennt und wie das alles einzuschätzen ist, lesen Sie auf der nächsten Seite