EU Kommission erfreut über deutsche Breitband-Pläne

Kroes lobt deutschen Breitbandausbau
Bild: dpa EU-Kommissarin Neelie Kroes hat die Berliner Netzausbau-Pläne als ermutigend gelobt. Sie sei erfreut, dass die Bundes­regierung den Breitband-Ausbau zu einer Priorität erklärt habe, sagte die EU-Kommissions­vize­präsidentin heute in Berlin. Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte diese Woche eine Netzallianz ins Leben gerufen, um einen flächendeckenden Breit­band­ausbau von 50 MBit/s bis 2018 zu erreichen. Deutschland habe ein einzigartiges Potenzial, sagte Kroes. "Als größte Volkswirtschaft Europas sollte Deutschland mit den bereits stark digitalisierten Volks­wirtschaften in Fernost mindestens mithalten können." Dies könne Deutschland allerdings nicht ohne den Rest Europas erreichen. Für einige ländliche Gebiete in Deutschland stellte sie eine Breitbandförderung aus dem EU-Regionalfonds in Aussicht.

Deutschland sei im ITK-Markt jedoch auch auf den europäischen Binnenmarkt angewiesen. Derzeit seien die Telekommunikationsmärkte in Europa noch sehr fragmentiert. Dabei hätten Deutschland und Europa die Chance, in vielen Bereichen wieder eine Führungsposition einzunehmen. Es sei nicht gut, wenn Europa seine Hardware in Fernost und die Software im äußeren Westen beziehe - und dabei selbst nur konsumiere. "Wir waren schon einmal mit Standards wie GSM und Firmen wie Alcatel, Siemens, und Nokia auf dem 'driver's seat'", sagte Kroes. "Dort sollten wir wieder hinkommen, es ist noch nicht zu spät." Die anderen Wirtschaftsregionen schliefen aber nicht.

"Schrittweiser Breitbandausbau ist mit EU-Paket möglich"

Kroes lobt deutschen Breitbandausbau
Bild: dpa Anfang des Jahres hatte die EU-Kommission über ein EU-Paket zur Reform des Telekom-Marktes - besser bekannt unter dem Namen "EU single market package" - diskutiert. Dieses sieht vor, beim europaweiten Breit­bandausbau künftig allein auf wenige international agierende Unternehmen zu setzen, die mittel­fristig keinen physikalischen TAL-Zugang mehr gewähren müssen. Hierzu zählt unter anderem die Deutsche Telekom. "Damit wäre der schrittweise, dezentrale Breit­band­ausbau durch regionale Unternehmen nicht mehr möglich, ohne dass für die Incumbents Investitionsanreize geschaffen werden", kritisierte der Bundes­verband Breit­band­kommunikation (Breko).

Noch vor kurzem kritisierte Kroes, dass Europa noch immer "in 28 einzelne nationale Kommunikations­märkte mit jeweils einer begrenzten Zahl von Markt­teilnehmern zersplittert" ist.