Juni

Frist verlängert: EU-Entscheidung über E-Plus-/o2-Fusion wohl erst im Juni

Die Entscheidung über die Übernahme von E-Plus durch o2 wird die EU-Wett­bewerbs­kommission wohl im Juni fallen. Das sagte Wett­bewerbs­kommissar Joaquin Almunia. Zunächst steht eine Telefónica-Entscheidung in Irland an.
Von Thorsten Neuhetzki

Übernahme oder nicht? Die EU entscheidet wohl im Juni Übernahme oder nicht? Die EU entscheidet wohl im Juni
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Es scheint noch mindestens zwei Monate zu dauern, bis es Klarheit über die Zukunft der beiden deutschen Mobilfunkanbieter E-Plus und o2 gibt. Derzeit liegt der Vorgang bei der EU-Wett­bewerbs­kommission, die darüber entscheiden muss, ob die Übernahme von E-Plus durch die Wettbewerbs­behörden zu genehmigen ist. Auf einer Konferenz sagte Wet­tbewerbs­kommissar Joaquin Almunia laut der Nachrichtenagentur Reuters [Link entfernt] , er rechne mit einer Entscheidung im Juni. Ende Mai werde er wohl schon Ergebnisse für die irische Einheit von Telefónica durch Hutchison Whampoa vorlegen.

Die Frist für den Fusionsvorgang in Deutschland sei im Einvernehmen mit allen Parteien um zehn Werktage verlängert worden, wurde Antoine Colombani, Sprecher der Kommission für Wettbewerbs­politik, in dieser Woche von Reuters zitiert. In dieser Woche wurde zudem bekannt, welche Folgen eine mögliche Fusion für das Frequenzspektrum der beiden Unternehmen haben könnte. Die Bundesnetzagentur plant laut einem Eckpunktepapier, die GSM-Frequenzen möglichst noch in diesem Jahr erneut zu vergeben. Die Nutzungsrechte wäre ohnehin Ende 2016 ausgelaufen. Frequenzen von E-Plus oder o2, die im Rahmen des Verfahrens an andere Unternehmen gehen, müssten von dem Fusions­unternehmen jedoch unmittelbar abgegeben werden, nicht erst Ende 2016.

Auflagen für eine Fusion sind offen

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Unklar ist, ob es seitens der Wettbewerbsbehörden Auflagen bei einer Genehmigung der Fusion geben würde. Der Provider Freenet hatte beispielsweise die Option ins Spiel gebracht, dass sich das Fusionsunternehmen in der Folge von seinen Discounter-Kunden trennen müsste. Außerdem ist nicht unwahrscheinlich, dass es zumindest in der ersten Zeit regulatorische Auflagen für den Zugang Dritter zu dem Netz geben könnte.

Details zu den Plänen der Bundesnetzagentur zu der Zukunft der Frequenzen von E-Plus und o2 haben wir in einer ausführlichen Meldung am vergangenen Dienstag zusammengestellt. Bei E-Plus geht man indes fest von einer Übernahme aus.

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