Facebook, Apple & Co.: Keine "Hintertür" für US-Geheimdienst
US-Konzerne dementieren Vorwürfe
Bild @ LaCatrina-Fotolia / Montage: teltarif.de
Ein von der Washington Post und dem Guardian
veröffentlichtes geheimes Präsentations-Papier
hat kürzlich den Eindruck erweckt,
große US-Internetkonzerne wie Facebook, Google, Yahoo, Apple und Microsoft
würden dem US-Geheimdienst freien Zugang zu ihren Daten gewähren. In dem Papier
werden die Online-Dienste als Lieferanten von Informationen an die NSA im Rahmen
eines Programms mit dem Namen "PRISM" genannt. Speziell heißt es in einem Absatz:
Sammlung [erfolgt; Anm. d. Red] direkt von den Servern dieser US-Dienstleister:
Microsoft, Yahoo, Google, Facebook, PalTalk, AOL, Skype, YouTube, Apple.
US-Konzerne dementieren Vorwürfe
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Nachdem diese Anschuldigungen öffentlich wurden, gab es zeitnah entsprechende Dementis
der Konzerne. Sie bestreiten, dem US-Geheimdienst freien Zugang
zu ihren Daten zu gewähren. Facebook, Google, Yahoo, Apple, Microsoft
teilten weiter mit, sie hätten keine "Hintertür" installiert,
über die Behörden direkt auf ihre Server zugreifen könnten.
Die Unternehmen erklärten, dass Daten an Behörden nur auf der Basis eines Gerichtsbeschlusses übergeben würden. Dieses Verfahren ist bekannt, Google etwa veröffentlicht in seinen Transparenz-Reports regelmäßig eine Statistik zu solchen Anfragen. "Wir übergeben Daten der Regierung in Einklang mit dem Gesetz und wir prüfen alle solchen Anfragen gründlich. Von Zeit zu Zeit wird behauptet, dass wir für die Regierung eine 'Hintertür' zu unseren Systemen geschaffen haben, aber Google hat keine Hintertür, über die die Regierung Zugriff auf private Daten der Nutzer hat", sagte jetzt Sprecher Kay Oberbeck.
Auch in Deutschland wurde bemängelt, dass die Bundesregierung bereits im Jahr 2011 deutlich mehr Nutzerdaten vom Internet-Konzern Google angefordert hat. In den USA stieg die Zahl der Anfragen nach Nutzerdaten in diesem Zeitraum laut Google um 29 Prozent. Die Forderung, Inhalte zu entfernen, kam 70 Prozent häufiger.
Herausgabe von Daten nur mit Gerichtsanweisung
Das weltgrößte Online-Netzwerk Facebook gab eine ähnliche Erklärung [Link entfernt] ab: "Wir gewähren keiner Regierungsorganisation direkten Zugang zu Facebook-Servern." Jede Anfrage nach Daten oder Informationen zu bestimmten Personen werde gründlich nach der Gesetzeslage geprüft und nur soweit wie rechtlich nötig erfüllt.
Apple erklärte, nie von PRISM gehört zu haben. "Wir geben keiner Regierungsbehörde direkten Zugang zu unseren Rechnern. Und jede Regierungsbehörde, die Kundendaten anfordert, muss eine entsprechende Gerichtsanweisung haben", sagte ein Sprecher dem "Wall Street Journal"-Blog All Things D.
Microsoft betonte ebenfalls, man gebe Daten von Kunden nach auf Grundlage von rechtlich bindenden Forderungen weiter. "Wenn die Regierung ein breiter angelegtes nationales Sicherheitsprogramm zur Sammlung von Kundendaten hat, nehmen wir nicht daran teil", hieß es in einer vom Blog TechCrunch veröffentlichten Erklärung. Auch Yahoo erklärte: "wir gewähren der Regierung keinen direkten Zugang zu unseren Servern, Systemen oder Netzwerk."