Kommunen können Förderung für Breitband beantragen
Das Portal für Breitband-Ausschreibungen
Bild: atene KOM GmbH / Breitbandbüro
Zum Ausbau des schnellen Internets bis in dünn
besiedelte Regionen geht eine Milliarden-Förderung des Bundes an den
Start. Ab sofort können sich Kommunen und Kreise nach Angaben des
Bundesinfrastrukturministeriums bewerben und Projekte einreichen. Bis
2018 stellt der Bund insgesamt zwei Milliarden Euro bereit. Vorhaben
können jeweils mit bis zu 15 Millionen Euro gefördert werden. Auch
Planungs- und Beratungskosten können mit bis zu 50 000 Euro bezuschusst werden. Der Fördersatz soll im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten betragen.
Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte, allen Kommunen und Landkreisen werde das Bundesprogramm angeboten, "damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt." Im ersten Förderaufruf können bis 31. Januar 2016 Projekte eingereicht werden. Anschließend werden die Anträge laut dem Minister anhand transparenter Kriterien (Scoring) bewertet. Dieses Punktesystem soll die Grundlage für eine Förderentscheidung bilden.
Hier können sich Kommunen bewerben
Das Portal für Breitband-Ausschreibungen
Bild: atene KOM GmbH / Breitbandbüro
Auf der Seite breitbandausschreibungen.de können die Anträge eingereicht werden. Dazu muss ein Account angelegt werden. Berechtigt dazu sind Breitbandanbieter und die "öffentliche Hand", also Kommunalverwaltungen. Es besteht auch die Möglichkeit, einen Bedarf unabhängig von den laufenden Verfahren zu melden. Ein Link führt darüber hinaus zu einer Übersicht über die bestehenden Förderprogramme und die einschlägigen Richtlinien. In einem separaten Bereich werden die veröffentlichten Markterkundungen, Interressenbekundungsverfahren und Ausschreibungen angezeigt.
Erklärtes Ziel der Bundesregierung sind Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde flächendeckend bis 2018. Bundesweit sind solche schnellen Zugänge aktuell für fast 70 Prozent der Haushalte verfügbar. Vor allem auf dem Land soll Drahtlostechnik eingesetzt werden, statt überall Kabel zu vergraben.
Auch die Länder planen eine Förderung von 700 Millionen Euro, die mit dem Bundesprogramm kombinierbar ist. Das Geld stammt unter anderem aus der Versteigerung freiwerdender Funkfrequenzen. Daneben will die Telekombranche in diesem Jahr acht Milliarden Euro investieren.