Online-Übersicht über Daten bei Behörden geplant
Dorothee Bär setzt sich für Online-Portal zu Bürgerdaten ein
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Die Menschen in Deutschland sollen nach Plänen von
Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) künftig online verfolgen
können, welche Behörden persönliche Daten von ihnen verarbeiten.
Am Mittwoch soll das Kabinett das Vorhaben verabschieden. Wann es an den Start gehen könnte, ist allerdings noch unklar.
Datenaustausch: Bürger können zustimmen oder ablehnen
Dorothee Bär setzt sich für Online-Portal zu Bürgerdaten ein
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Auf dem geplanten Online-Portal sollten die häufigsten Fragen
übersichtlich beantwortet werden, sagte Bär heute in Berlin:
"Welche Stelle hat die Daten über mich gespeichert? Welche Daten sind
über mich gespeichert? Wann und von wem und zu welchem Zweck wurde
auf meine personenbezogenen Daten zugegriffen?" Bürgerinnen und
Bürger sollten aber auch entscheiden können, ob sie dem
Datenaustausch zwischen Behörden überhaupt zustimmen. Wer das tut,
müsste dann beim Kontakt mit einer anderen Behörde nicht wieder
sämtliche persönliche Details neu nennen.
"Die überwiegende Mehrheit möchte Verwaltungsdienstleistungen digital in Anspruch nehmen ohne die notwendigen Daten immer wieder neu zur Verfügung stellen zu müssen", sagte Bär. Die Regierung sei sich der Skepsis vieler allerdings bewusst. "Die große Mehrheit ist auch nicht begeistert, wenn es um einen Datenaustausch zwischen den Behörden geht."
Das Portal - die Regierung nennt es "Datenschutz-Cockpit" - soll ähnlich aufgebaut sein, wie eine Seite für das Online-Banking. Ein Bereich würde eine Übersicht liefern über verwendete Daten, in einem anderen Bereich könnten Nutzer Behördengänge online erledigen.
Bund, Länder und Kommunen wollen den Bürgern bis spätestens Ende 2022 Verwaltungsdienstleistungen digital anbieten. Der Zeitplan wird wohl nicht zu halten sein.