Bundestag stößt mit DigiNetzG auf Kritik
Mehr Tempo beim Breitbandausbau
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Der deutschlandweite Ausbau der Breitbandnetze für ein
schnelles Internet soll zügiger vorankommen und weniger kosten.
Deshalb sollen beim Neubau und beim Sanieren von Straßen gleich
Glasfaserkabel mitverlegt werden. Der Bundestag verabschiedete am
Donnerstagabend ein entsprechendes "Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze" (DigiNetzG),
das allerdings noch durch
den Bundesrat muss. Wenn die Länderkammer ebenfalls zustimmt, werden
Stadtwerke und andere Betreiber auch dazu verpflichtet, bestehende
Energie- und Abwasserleitungen an Straßen, Schienen und Flüssen für
Breitbandkabel zu öffnen.
Die Bundesregierung erwartet dadurch milliardenschwere Einsparungen bei den Netzbetreibern, was vor allem die Anbindung dünn besiedelter Regionen an das schnelle Internet beschleunigen soll. Das erklärte Ziel lautet, Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 MBit/s im Downstream bis zum Jahr 2018 flächendeckend bereitzustellen. Derzeit sind solche schnellen Zugänge erst in rund 70 Prozent der deutschen Haushalte verfügbar.
Breko sieht Nachbesserungsbedarf
Mehr Tempo beim Breitbandausbau
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Der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) hat sich zu dem vom Bundestag verabschiedeten
Gesetz geäußert und sieht noch einen Nachbesserungsbedarf.
Zwar seien gute Ansätze da, doch Breko-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers betont:
"Diese Nachbesserungen muss der Bundesrat jetzt anmahnen und den Vermittlungsausschuss anrufen."
Aus der Sicht des Breko mache "ein zusätzlicher Breitbandausbau in Gebieten,
in denen bereits Hochgeschwindigkeitsnetze ausgerollt worden sind" keinen volkswirtschaftlichen Sinn.
Vorab-Kritik gab es diesbezüglich sogar schon vom Bundesrat.
"Dort, wo schon heute hochleistungsfähige Highspeed-Anschlüsse vorhanden sind - insbesondere solche, die direkt bis ins Gebäude (FTTB) oder bis direkt in die Wohnung (FTTH) reichen -, macht es keinen Sinn, diese zu überbauen und Investitionen auf diese Weise fehlzuleiten. Das gilt erst recht in Hinsicht auf die Anforderungen der kommenden Gigabit-Gesellschaft mit einer digitalisierten Industrie 4.0", sagt Albers. "Das DigiNetz-Gesetz sollte vielmehr die richtigen Anreize für Investitionen in zukunftssichere und nachhaltige, direkte Glasfaseranschlüsse (FTTB / FTTH) setzen."