Anhörung

BNetzA will alle Handy-Netze sicherer machen

Laut der BNetzA sollen Handy-Netze sicher sein - dazu gab es heute eine Anhö­rung. Die Behörde wehrt sich aber grund­sätz­lich dagegen, einzelne Ausrüster wie Huawei auszu­sperren.
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Die neuen Sicherheitsanforderungen an die Netze werden nicht nur für 5G gelten Die neuen Sicherheitsanforderungen an die Netze werden nicht nur für 5G gelten
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Die Bundes­netz­agentur hat - wie berichtet - im März ein Eckpunk­tepa­pier zur Sicher­heit von Handy-Netzen zur Diskus­sion vorge­legt. Ein Auslöser war der Streit zwischen den USA und China gewesen, der darin gipfelte, dass die USA Huawei auf eine schwarze Liste verbo­tener Hersteller setzte.

Im weiteren Verlauf des Verfah­rens in Deutsch­land macht die BNetzA nun klar. Es geht gar nicht - wie es in der öffent­lichen Diskus­sion den Anschein hat - nur um Huawei und nur um 5G, sondern grund­sätz­lich um die Sicher­heit aller Netze. Heute gab es nun eine Anhö­rung zum Thema.

Neue Sicher­heits­anfor­derungen bis Ende des Jahres

Die neuen Sicherheitsanforderungen an die Netze werden nicht nur für 5G gelten Die neuen Sicherheitsanforderungen an die Netze werden nicht nur für 5G gelten
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Wie die BNetzA mitteilt, wurden Eckpunkte für die Aktua­lisie­rung der Sicher­heits­anfor­derungen und Infor­mationen zur Anhö­rung sowie Infor­mationen zu den derzeit geltenden Sicher­heits­anfor­derungen auf den Webseiten der Bundes­netz­agentur unter bundesnetzagentur.de/sicher­heits­anfor­derungen [Link entfernt] veröf­fent­licht. Der bishe­rige Katalog von Sicher­heits­anfor­derungen in der Version 1.1 war am 17. Februar 2016 in Kraft getreten und muss drin­gend über­arbeitet werden.

Die BNetzA über­arbeitet also derzeit gemeinsam mit dem BSI und dem Bundes­beauf­tragten für den Daten­schutz und die Infor­mati­onsfrei­heit die Sicher­heits­anfor­derungen für das Betreiben von Tele­kommu­nika­tions- und Daten­verar­beitungs­systemen sowie für die Verar­beitung perso­nenbe­zogener Daten. Insbe­sondere für Betreiber von öffent­lichen Tele­kommu­nika­tions­netzen mit erhöhtem Gefähr­dungs­poten­zial sollen laut der Behörde Sicher­heits­anfor­derungen ausge­arbeitet werden.

Hersteller, Verbände und Netz­betreiber können sich äußern

Die heutige Anhö­rung diente der Vorbe­reitung eines Kata­logs detail­lierter Sicher­heits­anfor­derungen. Die BNetzA beab­sich­tigt, dass im Sommer ein Entwurf der neuen Sicher­heits­anfor­derungen zur Anhö­rung veröf­fent­licht wird. Norma­lerweise bekommen Hersteller und die Verbände der Betreiber öffent­licher Tele­kommu­nika­tions­netze und die Verbände der Anbieter öffent­lich zugäng­licher Tele­kommu­nika­tions­dienste eine Gele­genheit zur Stel­lung­nahme. Die endgül­tige Veröf­fent­lichung der Anfor­derungen soll bis Ende des Jahres erfolgen.

"Wir planen Anfor­derungen, denen alle Unter­nehmen glei­cher­maßen unter­liegen. Kein Ausrüster soll spezi­fisch ausge­schlossen werden. Aber insbe­sondere in Netzen mit erhöhter Kriti­kalität sollen die glei­chen hohen Sicher­heits­anfor­derungen gelten", stellte BNetzA-Präsi­dent Jochen Homann klar. "Grund­sätz­lich erfassen die Sicher­heits­anfor­derungen dabei alle Netze, nicht nur einzelne Stan­dards wie zum Beispiel 5G".

Die Netz­betreiber in Deutsch­land kriti­sieren unter­dessen die BNetzA wegen der aufwen­digen und teuren Auktion für drin­gend notwen­dige Frequenzen.

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