Neue Bitkom-Karte verzeichnet 1292 Funklöcher
Bitkom-Karte zu Problemen beim Mobilfunk-Ausbau
Bild: Bitkom, Screenshot: teltarif.de
In die Diskussionen um den mangelhaften Mobilfunk-Netzausbau in Deutschland hat sich nun erneut der Branchenverband Bitkom eingeschaltet. Ab sofort protokolliert der Bitkom ausgewählte Funklöcher in Deutschland auf einer Karte, für die ein Mobilfunk-Standort gewünscht ist, an dem es aber Probleme gibt.
Und die vom Bitkom in einzelnen Fällen geschilderten Probleme können so gravierend sein, dass der Bau einer Basisstation sich teilweise um bis zu acht Jahre verzögern kann. Dies sei eine sehr unbefriedigende Situation für Anwohner und Gewerbetreibende am Ort.
Mit der neuen Karte, die auf der Webseite mobilfunkausbau.de veröffentlicht wurde, will der Verband aber nicht nur den Finger in die Wunde legen und Probleme anprangern, sondern auch Standortanbieter und Netzbetreiber zusammenbringen.
Bitkom-Karte zu Problemen beim Mobilfunk-Ausbau
Bild: Bitkom, Screenshot: teltarif.de
Diese Probleme treten bei der Standortsuche auf
Der Bitkom beschreibt die drei Phasen, über die in der Regel eine neue Basisstation aufgestellt wird. Phase 1 ist die Standortsuche - schon dabei gibt es aktuell Probleme in 537 Fällen. Der Bitkom berichtet über einen Fall in Frankfurt, wo seit sechs Jahren und neun Monaten ein geeigneter Standort gesucht wird. Ein weiterer Fall in Bremen mit vier Jahren Standortsuche sei ebenfalls keine Seltenheit. Das Problem ist gar nicht immer nur, dass Grundstücksbesitzer sich weigern, einen Platz zu vermieten - oft hapert es auch an der Möglichkeit der Glasfaser- und Stromanbindung.
Phase 2 nach der Standortsuche ist die Standortabstimmung (aktuell 285 Problemfälle). Nun beginnt der Planungsprozess in Abstimmung mit dem Vermieter, der Gemeinde und den Behörden. Die Anforderungen an das Naturschutzgesetz sind zu prüfen, die Infrastruktur muss erschlossen werden. Das kann sehr zeitaufwendig sein, bevor ein ordentlicher Bauantrag zur Genehmigung eingereicht werden kann. Der Bitkom berichtet von einem Fall in Aachen, wo die Standortabstimmung nun seit sage und schreibe acht Jahren (!) läuft. Wohlgemerkt: Noch bevor überhaupt der Bauantrag gestellt wurde.
Denn der Bauantrag und die offizielle Genehmigung durch die Behörden bilden erst Phase 3 des Verfahrens (gegenwärtig 374 Problemfälle). Das die Bearbeitung eines Bauantrags dann nochmal ein Jahr dauert, sei in Deutschland nicht die Ausnahme, sondern eher die Regel. Bei Widersprüchen kann das Verfahren auch drei Jahre oder länger dauern. Erst nach Vorliegen der Baugenehmigung dürfen erste Bauarbeiten stattfinden.
Das schlägt der Bitkom vor
Der Bitkom macht konkrete Vorschläge, wie sich der Netzausbau beschleunigen ließe: Das Ziel des Verbands ist, dass weniger als drei Monate für die Genehmigung eines neuen Standorts vergehen - dabei müssen die Behörden allerdings mitmachen. Interessant ist die Idee, die Genehmigung für einen mobilen Mast einfach so lange weiter gelten zu lassen, bis der endgültige Mast steht. Auch die Masthöhe genehmigungsfreier Masten sollte angehoben werden.
Der Bitkom setzt sich dafür ein, eine digitale Bauantragstellung einzuführen statt dem aktuell immer noch praktizierten alten Verfahren auf Papier. Die Frist für Einsprüche solle auf einen Monat begrenzt werden. Aktuell ist es für Netzbetreiber beispielsweise kaum möglich, Einsicht in die Grundbücher zu erhalten, um herauszufinden, wem ein Gebäude oder Grundstück überhaupt gehört - dies sollte viel einfacher möglich sein.
Darüber hinaus sollte es beim Netzausbau möglich sein, die existierende kommunale Infrastruktur mitzunutzen, das erlauben aber aktuell viele Gemeinden nicht. Außerdem will der Bitkom die Skepsis der Bevölkerung ernst nehmen und gleichzeitig auch der Verbreitung falscher Fakten und der Mythenbildung entgegentreten.
So funktioniert die Karte des Bitkom
Die unter mobilfunkausbau.de veröffentlichte Karte des Bitkom zeigt aktuell 1292 Funklöcher bzw. Standortprobleme an. Wer in die Karte hineinzoomt, kann die farbigen Punkte anklicken, die sich dann gegebenenfalls auf weitere Unterpunkte auffächern.
Zu den Standorten wird aus Datenschutzgründen keine genaue Adresse angegeben, man habe in der Regel aber auch einen Spielraum von rund einem Kilometer. Bei den Detailinformationen wird kurz der Grund der Verzögerung genannt, dann gibt es über ein Kontaktformular die Möglichkeit, mit dem Bitkom Kontakt aufzunehmen. Wer also einen Standort zu vermieten hat, kann sich dort gerne melden, der Bitkom leitet die Anfragen dann an die Netzbetreiber weiter.
Maik Exner, bei der Deutschen Telekom für Kommunikation zuständig, hat sich in einem Artikel auf LinkedIn mit der Aussagekraft von Netzanalysen beschäftigt. Er findet, man solle nicht alles schlecht reden.