Glasfaser-Förderung des Bundes: 340 Ausbauprojekte werden finanziert
Dorothee Bär, Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium
Foto: teltarif.de / Thorsten Neuhetzki
Morgens von Berlin nach Frankfurt fliegen, dort die Glasfasermesse des Branchenverbandes Breko eröffnen und direkt wieder zurück nach Berlin, weil dort Sitzungswoche ist - das war heute das Morgenprogramm von Dorothee Bär, Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium und als solche neben Verkehrsminister Alexander Dobrindt erster Ansprechpartner für die Telekommunikationsbranche, wenn es um den Ausbau der Breitbandnetze
in Deutschland geht. Bär sagte, es sei ihr ein Anliegen gewesen, die Messe zu eröffnen. In ihrer Eröffnungsansprache ging sie nicht
nur auf die heute offiziell angekündigte Handelsplattform für Glasfaserleitungen ein, sondern auch auf die verschiedenen Förderprogramme
des Bundes.
"Wir wollen Projekte wo es möglich ist, beschleunigen", sagte Bär und bat die anwesenden Ausrüster, Kommunalpolitiker und Netzbetreiber um Informationen, falls es irgendwo klemmt. 2015 sei der Bund mit der ersten Auflage seines Förderprogrammes an den Start gegangen. "Bisher haben wir 1500 Bescheide für Planungs- und Beratungsleistungen bewilligt", so Bär. Entscheidend sei auch, dass 340 Bescheide für konkrete Infrastrukturprojekte ergangen seien. So komme das Geld in die Fläche, was das Ziel der Projekte sei.
94 Prozent der Investitionen fließen in Glasfasernetze
Dorothee Bär, Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium
Foto: teltarif.de / Thorsten Neuhetzki
"94 Prozent der Investitionen sind Investitionen in
Glasfaser-Infrastruktur", so Bär. Wie genau diese Zahl zu definieren ist, behielt sie jedoch für sich.
Kaum vorstellbar ist, dass sie damit die Förderung von FTTB/H-Anschlüssen meint. Allerdings werden gemeinhin auch
VDSL-Leitungen als Glasfaser-Infrastruktur angesehen, da bis zum Kabelverzweiger Glasfasernetze errichtet werden. Diese sollen sich
bei einem späteren Weiterbau der Netze bis zu den Kunden weiter nutzen lassen.
Bär machte auch deutlich, dass die Politik alleine den Breitbandausbau nicht stemmen könne und man die Unternehmen brauche. Sie wisse, dass es in den vergangenen Jahren "intensivste und heftigste Diskussionen" zwischen allen Beteiligten gab. Damit dürfte sie auf die mehr als zwei Jahre andauernde Debatte um den Ausbau der Nahbereiche der Vermittlungsstellen mit VDSL Vectoring angespielt haben. Bär bat in Anbetracht der bevorstehenden Bundestagswahl im September aber auch darum, schon jetzt Appelle an die Politik zu richten, die die Zukunft betreffen und diese nicht erst nach der Wahl zu äußern. Im nächsten Koalitionsvertrag werde es auch um Themen geben, die man 2013 noch nicht auf der Agenda hatte - etwa Drohnen, 5G und eine Robotergesetzgebung.
Fördermittel für Gewerbegebiete offenbar kaum gefragt
"Wir dürfen nicht nachlassen und die Zeit nicht verstreichen lassen", so Bär. Der Ruck in der Fläche fehle noch, doch halte man an dem Ziel, 2018 für jeden Haushalt einen 50 MBit/s-Anschluss zu ermöglichen, fest. Man gehe darüber hinaus aber auch schon einige Schritte weiter. Dazu gehört auch, dass bis Ende 2019 alle Gewerbegebiete mit Breitband versorgt werden sollen. Hier hat die Bundesregierung ebenfalls ein Förderprogramm aufgelegt. Allerdings scheint dieses kaum Anklang zu finden, wie Bär durchblicken ließ. Möglicherweise werde man die Auflagen für die Förderungen nachbessern, sagte Bär. Das Bundesfinanzministerium, das die Mittel gestellt hat, wollte keine niederschwelligen Förderbedingungen doch wolle man dem Ministerium das Geld auch nicht zurückgeben, wenn es nicht abgerufen wird. Anfang Januar hatte das Bundesverkehrsministerium die Auflagen vorgestellt: Es muss mindestens 1 GBit/s symmetrisch für die Unternehmen möglich sein. Die Telekom hatte zur CeBIT im März durchblicken lassen, dass sie sich in einigen Orten um diese Fördermittel bewerben wolle.