Netzausbau: Bundesregierung will 5G-Skeptiker überzeugen

5G-Ausbau: Verkehrsminister Andreas Scheuer (Bild) und Umweltministerin Svenja Schulze richten sich an Kommunen
picture alliance/Michael Kappeler/dpa Zusammen mit Kommunen will die Bundes­regie­rung mehr Verständnis bei Bürgern für den Bau neuer Mobil­funk­masten errei­chen und "5G-Skep­tiker" über­zeugen. Die Corona-Krise mache noch einmal deut­lich, wie wichtig hoch­leis­tungs­fähige digi­tale Infra­struk­turen und eine durch­gehende Erreich­barkeit seien, heißt es in einem Schreiben von Verkehrs­minister Andreas Scheuer (CSU) und Umwelt­minis­terin Svenja Schulze (SPD) an Kommunen. Es liegt der Deut­schen Presse-Agentur vor.

Hinter­grund sind Sorgen in der Bevöl­kerung zum Beispiel vor Strah­lenbe­lastung. Es gibt zahl­reiche Bürger­initia­tiven. Kriti­siert wird auch, Sende­masten würden das Land­schafts­bild verschan­deln.

Neue Sende-Infra­struktur unab­dingbar

5G-Ausbau: Verkehrsminister Andreas Scheuer (Bild) und Umweltministerin Svenja Schulze richten sich an Kommunen
picture alliance/Michael Kappeler/dpa In dem Schreiben der Minister heißt es, um den jetzigen Mobil­funk­stan­dard 4G flächen­deckend zu ermög­lichen, müssten gerade im länd­lichen Raum noch weitere Sende­masten errichtet werden. Der Mobil­funk­stan­dard 5G erfor­dere zudem die Errich­tung neuer, viel­fach klei­nerer Sende-Infra­struk­turen.

Den Kommunen komme dabei eine wich­tige Aufgabe zu. "Sie müssen bei der Stand­ortsuche für neue Mobil­funk­anlagen mitwirken und letzt­endlich die geplanten Sende­anlagen vor Ort aktiv unter­stützen", heißt es in dem Schreiben der Minister an die "poli­tisch Verant­wort­lichen" in Städten, Gemeinden und Land­kreisen.

Die Bundes­regie­rung hatte im vergan­genen November eine Mobil­funk­stra­tegie beschlossen. Der Internet- und Handy­empfang soll grund­legend verbes­sert werden. Vor allem auf dem Land gibt es immer noch Funk­löcher. Mit einer Infor­mati­onskam­pagne soll um Verständnis für neue Funk­masten geworben werden - vor Anlaufen der Kampagne schrieben die Minister nun den Brief an die Kommunen.

Ziel: Bloße Behaup­tungen und fundierte Erkennt­nisse trennen

Ziel sei es, "trans­parent und neutral" über tech­nische Eigen­schaften, Anwen­dungs­felder und Möglich­keiten der neuen Technik sowie gesell­schaft­liche Risiken zu infor­mieren. "Die Sorgen von 5G-Skep­tikern vor den gesund­heit­lichen Auswir­kungen elek­troma­gneti­scher Felder gehen oft einher mit einer gene­rellen Ableh­nung des voran­schrei­tenden Digi­tali­sierungs­prozesses", heißt es in dem Schreiben.

"Unser gemein­sames Anliegen ist es, die Urteils­fähig­keit der an der Diskus­sion Betei­ligten zu schärfen, um besser zwischen wissen­schaft­lich fundierten Erkennt­nissen und bloßen Behaup­tungen unter­scheiden zu können."

Die Bundes­regie­rung werde Städte und Gemeinden beim Mobil­funk­ausbau umfas­send unter­stützen, etwa durch ein Förder­programm sowie Unter­stüt­zung bei der Stand­ortsuche.

5G: Gleiche Grenz­werte wie für gängige Stan­dards

5G bilde das Gerüst für die wirt­schaft­liche Nutzung von Inno­vati­onstech­nolo­gien wie der künst­lichen Intel­ligenz und sei das Rück­grat einer vernetzten und auto­mati­sierten Mobi­lität. Für den neuen Mobil­funk­stan­dard würden die glei­chen gesetz­lichen Grenz­werte bezüg­lich elek­troma­gneti­scher Felder gelten wie für die bishe­rigen Stan­dards - diese basierten auf zahl­reichen wissen­schaft­lichen Studien.

"Bei Einhal­tung dieser Grenz­werte gelten Funk­anlagen nach den national und inter­national aner­kannten wissen­schaft­lichen Erkennt­nissen als gesund­heit­lich unbe­denk­lich", heißt es in dem Schreiben.

In der Praxis würden die Grenz­werte in der Regel weit unter­schritten. Wo noch offene Fragen seien, werde die Bundes­regie­rung Forschung unter­stützen. In dem Schreiben wird auf eine Samm­lung von Fragen und Antworten zum Thema 5G verwiesen.

Das Samsung Galaxy S20 Ultra unter­stützt stan­dard­mäßig 5G. Wir haben den Mobil­funk­stan­dard mit dem Flagg­schiff getestet.