Huawei: Maas zweifelt an Vertrauenswürdigkeit
Außenminister Heiko Maas stellt die Teilnahme von Huawei am 5G-Netzaufbau grundsätzlich infrage.
Bild: picture alliance/Michael Kappeler/dpa
Wie der Nachrichtendienst Reuters berichtet, hat Außenminister Heiko Maas grundsätzliche Zweifel geäußert, dass der chinesische Netzwerkausrüster Huawei am Aufbau des deutschen 5G-Mobilfunknetz beteiligt werden kann.
Außenminister Heiko Maas stellt die Teilnahme von Huawei am 5G-Netzaufbau grundsätzlich infrage.
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Bei Huawei handele es sich um "ein Unternehmen, das durch gesetzliche Bestimmungen, die es in China gibt, vom Staat abhängig ist und dem Staat Informationen durchleiten muss", sagte der SPD-Politiker gestern Abend bei einer Veranstaltung der Zeitungsgruppe RND. Die Bundesregierung wolle neben dem technischen Zertifizierungsverfahren für 5G-Komponenten nun auch noch eine Vertrauensprüfung. Dabei solle geprüft werden, "ob ein Unternehmen möglicherweise aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen in seinem Heimatland gezwungen ist, Informationen und Daten, die eigentlich geschützt werden sollen, dem Heimatland ... zur Verfügung zu stellen", sagte Maas. Das sei bei Huawei der Fall.
Doch noch Ausschluss für Huawei?
Damit deutete der Außenminister an, dass das chinesische Unternehmen seiner Meinung nach künftig doch noch als Lieferant von 5G-Bauteilen ausscheiden müsste. Bei der Zertifizierung der Produkte hatte die Bundesregierung noch betont, dass es keine Grundsatzentscheidung gegen Huawei geben solle, auch wenn die USA wegen des Verdachts der Spionage einen Ausschluss der chinesischen Firma gefordert hatten. Maas argumentiert jetzt, dass ja auch die Vertrauensprüfung für alle Hersteller gelte.
Das Auswärtige Amt und der Bundesnachrichtendienst gehören zu den schärfsten Kritikern des Netzwerkausrüsters, der alle Spionagevorwürfe zurückweist. Das Wirtschaftsministerium, das Kanzleramt, aber auch Innenminister Horst Seehofer hatten sich gegen einen Ausschluss des chinesischen Unternehmens ausgesprochen.
Kurz vor dem Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo sagte Maas, er fürchte keine neuen Spannungen mit Washington, "wenn wir in Deutschland die richtigen Entscheidungen treffen". Er glaube, dass die Positionen mit den USA "gar nicht so weit auseinander" seien.
Huawei ist Samsung dicht auf den Fersen.
Tabelle: Canalys
Smartphones: Huawei weiter Samsung dicht auf den Fersen
In Sachen Smartphones scheint der Höhenflug der Chinesen einstweilen weiterzugehen, trotz Restriktionen aus den USA. Wie die Marktforscher von Canalys berichten, hat Huawei im dritten Quartal 2019 66,8 Millionen Smartphones verkauft, das entspricht einem Plus von 29 Prozent und einem Marktanteil von 19 Prozent. Damit ist man Marktführer Samsung dicht auf den Fersen. Dieser hat im gleichen Zeitraum 78,9 Millionen Geräte abgesetzt, was 22,4 Prozent Marktanteil bedeutet. Auch in der eigenen Bilanz schlägt sich der (noch) gute Verkauf von Smartphones nieder. Im dritten Quartal verdankte Huawei dem boomenden Geschäft vor allem im Heimatmarkt ein Plus von fast 25 Prozent beim Umsatz.