Abgesagt: Der 2. DAB+-Bundesmux startet nicht zur IFA
Zunächst werden Digitalradios keine weiteren bundesweiten DAB+-Programme empfangen
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Viele hatten es bereits befürchtet, jetzt ist es laut einem Medienbericht Fakt: Es wird keinen Probebetrieb für den zweiten DAB+-Bundesmux zur IFA geben. Das Konsortium Antenne Deutschland (Absolut Radio/Media Broadcast) hat den Test einem Bericht des Branchendienstes radioWOCHE zufolge abgesagt. Hintergrund sei die aktuelle Rechtslage. Man halte zwar an den Plänen für einen schnellstmöglichen Start fest. Allerdings könne die Ende Mai getroffene Entscheidung des Leipziger Verwaltungsgerichts, nach dem die Landesmedienanstalten das Lizenzierungsverfahren aufgrund von Formfehlern neu aufrollen müssen, erst dann geprüft werden, wenn die Urteilsbegründung vorliege. Das sei noch nicht der Fall.
Vor diesem Hintergrund ist auch fraglich, ob überhaupt ein Start des zweiten nationalen Multiplexes noch in diesem Jahr stattfinden wird.
Divicon Media spricht von Unseriösität
Zunächst werden Digitalradios keine weiteren bundesweiten DAB+-Programme empfangen
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Das Gericht folgte wie berichtet umfänglich der Rechtsauffassung der Klägerin Digital Audio Broadcasting Plattform GMBH (DABP) rund um den Investor und Ex-Rennfahrer Steffen Göpel, die im Ausschreibungsverfahren der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) gegen die Antenne Deutschland nicht den Zuschlag erhalten hatte und dagegen geklagt hatte.
Die Ankündigung der Antenne Deutschland, trotz fehlender Rechtssicherheit in diesem Jahr auf Sendung zu gehen, stieß auf Kritik. Mike Lehmann, Sprecher der Geschäftsführung Divicon Media Holding GmbH, bezeichnete diese in einem Gespräch mit dem "Meinungsbarometer" als "unseriös und für jeden Programmanbieter ein Spiel mit dem Feuer". Der Konkurrent von Media Broadcast gilt als designierter Netzbetreiber für Göpels Unternehmen.
"Das bisherige Verfahren ist meiner klaren Beobachtung nach nicht ansatzweise für eine verlässliche Planung geeignet und es ist völlig offen, wer tatsächlich dann die Plattform betreiben wird", so Lehmann. "Und wir gehen natürlich davon aus, da ja auch die Ausschreibung der Landesmedienanstalten ursprünglich sinnvoll die Trennung von Plattform und Sendernetzbetrieb als Kern hatte, dass der dann rechtmäßige Plattformbetreiber im jetzt liberalisierten Markt der Sendenetzbetreiber ein faires Auswahlverfahren zur Suche des besten Dienstleisters durchführt".
Rechtsstreit auch auf regionaler Ebene
Auch bei regionalen Multiplexen könnte es demnächst schwierig werden schnell mit Rechtssicherheit auf Sendung zu gehen. Einer der Streitpunkte: Darf ein von der Bundesnetzsagentur bestimmter Netzbetreiber gleichzeitig auch programmlicher Plattformbetreiber werden oder darf umgekehrt ein von den Medienanstalten bestimmter Plattformbetreiber sein Netz nicht selbst betreiben, wenn zuvor ein technischer Dienstleister bestimmt worden ist? Um diese Punkte dreht es sich laut Informationen von teltraif.de bei einem Streit im Saarland.
Bei der Programm- und Plattform-Ausschreibung bewarb sich unter anderem Divicon Media. Parallel zur Bewerbung für den Plattformbetrieb erarbeitet das Unternehmen laut eigenen Angaben ein Konzept für den Senderbetrieb auf Grundlage einer TK-Lizenz. Zuvor wurde jedoch Media Broadcast als Netzbetreiber für einen landesweiten Mux durch die Bundesnetzagentur bestimmt, sodass es hier nun zu einer Konfliktsituation kommt.
"Divicon Media hat nicht nur das notwendige Know-How und die Erfahrung für den DAB+-Sendebetrieb, sondern weiß auch um die Wichtigkeit eines frühen Engagements in solch einem Markt", erklärt Mike Lehmann. "Wettbewerb auch bei DAB+ ist kein Selbstzweck, sondern dient der Entwicklung und Anwendung der bestmöglichen, wirtschaftlichsten Gesamtlösung."
Aufbau eines neuen Monopols verhindern
Allgemein ist damit zu rechnen, dass es auch bei künftigen Ausschreibungen verstärkt ein Nachspiel vor Gericht geben könnte. DAB+ gilt inzwischen nicht mehr als Exot unter den Radio-Verbreitungswegen, sondern um ein lukratives Geschäft. Mit Divicon Media und Uplink Network hat der bisherige Quasi-Monopolist Media Broadcast nun zwei selbstbewusste und couragiert auftretende Konkurrenten. Beide haben sich auch bei der Ausschreibung um Kapazitäten für einen DAB+-Testbetrieb in Schleswig-Holstein beworben. Es geht letztlich auch um die Verhinderung eines neuen Monopols wie einst im UKW-Geschäft.
Wie sieht die Radio-Zukunft aus? DAB+ oder doch lieber Internetradio? Mehr dazu lesen Sie in einer weiteren Meldung.